Volltextveröffentlichungen (10)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Marke "BULLI” ist nicht wegen Entwicklung zu einem Gattungsbegriff zu löschen

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BULLI" - zum Schutzhindernis der üblichen Bezeichnung: Begriff muss für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen selbst allgemein sprachgebräuchlich oder verkehrsüblich sein - einzelnes Modell eines Herstellers ist ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Löschung der Marke "Bulli" wegen üblicher Verwendung des Namens als Gattungsbezeichnung für Kleintransporter im allgemeinen Sprachgebrauch

• kanzlei.biz

  "BULLI' wird nicht gelöscht

• online-und-recht.de

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BULLI" - zum Schutzhindernis der üblichen Bezeichnung: Begriff muss für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen selbst allgemein sprachgebräuchlich oder verkehrsüblich sein - einzelnes Modell eines H

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BULLI" - zum Schutzhindernis der üblichen Bezeichnung: Begriff muss für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen selbst allgemein sprachgebräuchlich oder verkehrsüblich sein - einzelnes Modell eines Herstellers ist ...

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BULLI" - zum Schutzhindernis der üblichen Bezeichnung: Begriff muss für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen selbst allgemein sprachgebräuchlich oder verkehrsüblich sein - einzelnes Modell eines Herstellers ist ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

  Gegenangriff gescheitert: VW-Marke "BULLI” wird nicht gelöscht