Rechtsprechung
| BPatG, 08.11.2000 - 28 W (pat) 37/00 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BPatG, 10.11.1998 - 24 W (pat) 145/97
POURELLE / ELLE
Auszug aus BPatG, 08.11.2000 - 28 W (pat) 37/00
Dies würde jedoch in erster Linie nur für die Benutzung der Widerspruchsmarke für die Zeitschrift "Elle" gelten und könnte allenfalls noch auf eng verwandte Waren ausstrahlen, um mit wachsendem Warenabstand jedoch abzunehmen (vgl 24 W (pat) 145/97 vom 10. November 1998 - "POUR ELLE").
- BPatG, 13.09.2006 - 26 W (pat) 83/05 erhöhte Kennzeichnungskraft des Begriffes "TUPPERWARE" für Küchenartikel kann zwar noch auf sehr eng verwandte Waren bzw. Dienstleistungen ausstrahlen, schon nicht aber auf alle nur ähnlichen Waren (…Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 9 Rn. 196 m. w. N.), geschweige denn auf unähnliche Waren (vgl. BPatG 41, 168, 171 - LIGNOPOL; GRUR 1997, 293, 294 - GREEN POINT/Der grüne Punkt; PAVIS PROMA Beschluss v. 8. November 2000 - 28 W (pat) 37/00 - ELLE DUE/ELLE; Beschluss v. 10. November 1998 - 24 W (pat) 145/97 - POURELLE/ELLE; Beschl. v. 5. Juli 2005 - 27 W (pat) 59/04 - ELL/Ellee).