Rechtsprechung
| BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 74/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Gastrorelax" - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit einer Eintragung der Marke "Gastrorelax"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Gastrorelax" - Freihaltungsbedürfnis -
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 74/10
Damit wird das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolgt, dass solche Angaben von allen frei verwendet werden können und nicht einem Unternehmen vorbehalten werden (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681, Rdn. 35, 36 - BIOMILD).Die Eintragungsfähigkeit fehlt vielmehr bereits dann, wenn das Zeichen zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren bezeichnet (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681, Rdn. 38 - BIOMILD).
- EuGH, 09.03.2006 - C-421/04
Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
Auszug aus BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 74/10
Der dabei zu berücksichtigende, mit den fraglichen Waren befasste Handel betrifft speziell Apotheken und Reformhäuser, die über besonders qualifizierte Sprachkenntnisse verfügen (vgl. EuGH GRUR 2006, 411 ff., Rdn. 24 - Matratzen Concord/Hukla).
- BPatG, 11.05.2022 - 29 W (pat) 545/20 Der Begriff hat sich ausgehend vom Sportbereich als schlagwortartiger Hinweis auf "Entspannung" etabliert (vgl. BPatG, Beschluss vom 07.12.2011, 28 W (pat) 74/10 - Gastrorelax; Beschluss vom 13.06.2019, 30 W (pat) 9/17 - AquaRelax).
- BPatG, 13.06.2019 - 30 W (pat) 9/17
Markenbeschwerdeverfahren - "AquaRelax" - Freihaltungsbedürfnis
Speziell im Gesundheits-, Sport- und Wellnessbereich hat sich "relax" als Wortbildungselement in - der angemeldeten Bezeichnung vergleichbar gebildeten - Begriffskombinationen wie "bodyrelax" (vgl. dazu HABM R0091/04 v. 27.07.2004 - BODYRELAX, veröffentlicht in PAVIS PROMA), "Ergorelax", "Physiorelax", Rückenrelax" als schlagwortartiger Hinweis auf "Entspannung" etabliert (vgl. dazu auch BPatG 28 W (pat) 74/10 v. 07.12.2011 - Gastrorelax).