Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Wettbewerbsrechtliche, deliktische und/oder kennzeichenrechtliche Haftung eines Internet-Suchmaschinenbetreibers: Suchergebnisse und/oder Suchvorschläge mit kritisierendem und nachteiligem Inhalt für den betroffenen Betreiber eines Online-Branchenbuchs

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Haftung eines Internet-Suchmaschinenbetreibers für von der Suchmaschine als Textfragmente generierte und angezeigte Suchergebnisses

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art 5 Abs. 1 S. 1, 12 Abs. 1, 14 Abs. 1 GG

 
• suchmaschinen-und-recht.de
• omsels.info

  Internet-Branchenverzeichnis

  GG Art. 5 Abs. 1 Satz 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1; UWG § 4 Nrn. 1, 7, 10, § 6 Abs. 2 Nr. 5; MarkenG § 15; BGB § 12

• omsels.info

  Internet-Branchenverzeichnis

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 5 Abs. 1 S. 1; BGB § 830
  Haftung eines Internet-Suchmaschinenbetreibers für von der Suchmaschine als Textfragmente generierte und angezeigte Suchergebnisses

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur Haftung des Suchmaschinenbetreibers, wenn bei Eingabe eines Unternehmensnamens auch das Unternehmen kritisierende Webseiten angezeigt werden

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Suchmaschinenrecht: Google haftet nicht für angezeigte Ergebnisse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Persönlichkeitsrecht: Kein Unterlassungsanspruch gegen Google-Autosuggest-Funktion

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Google haftet nicht für rechtswidrige Inhalte in der Trefferliste von Suchergebnisseiten

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Google haftet nicht für Fragmente bei Suchergebnissen

• vsw.info , S. 6 (Leitsatz)

  Internet-Branchenverzeichnis

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Keine Haftung von Google für angezeigte Ergebnisse

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Google haftet nicht für Fragmente bei Suchergebnissen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Google-"Snippets": Suchergebnisse ("Snippets") haben keinen eigenen Aussageinhalt - Das gleiche gilt für die Ergänzungssuchbegriffe (Autocomplete-Funktion)

Besprechungen u.ä.

• paloubis.com (Kurzanmerkung)

  Google haftet nicht für Suchergebnisse

Papierfundstellen

• MMR 2012, 108

Wird zitiert von ... (4)

• LG Frankfurt/Main, 13.09.2018 - 3 O 123/17

  Persönlichkeitsrechtsverletzung einer Hautärztin: Löschungsanspruch bzgl. einer …

  Der Vortrag erfolgte hier ausschließlich zum Zwecke der Rechtsverteidigung und ist demnach nicht geeignet die Distanzierung der Beklagten zu den Bewertungen Dritter in Frage zu stellen (so auch: OLG München, MMR 2012, 108 f. ;… Rn. 60, juris).
• OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 44/12

  Haftung des Betreibers einer Internetseite für Markenrechtsverletzungen durch …

  Die Haftung des Betreibers einer Internetseite scheidet jedoch dann aus, wenn er bestimmte Begriffe im Quelltext oder im Text seiner Seite in nur einem beschreibenden Zusammenhang verwendet und diese erst durch das von ihm nicht beeinflussbare Auswahlverfahren einer Suchmaschine in der Trefferliste in einen Zusammenhang gestellt werden, dem der Verkehr eine markenmäßige Benutzung dieser Begriffe entnimmt (BGH, I ZR 109/06, Urteil vom 7. Oktober 2009, Rn. 18 - Partnerprogramm - OLG München Urteil vom 29. September 2011, 29 U 1747/11, Rn. 109).

  Die Entscheidung des OLG München vom 29. Sept. 2011, 29 U 1747/11, Rn. 106, auf die sich die Beklagte für ihre abweichende Rechtsauffassung beruft, ist insoweit nicht einschlägig.

  Danach scheidet die Haftung des Betreibers einer Internetseite aus, wenn er bestimmte Begriffe im Quelltext oder im Text seiner Seite in nur einem beschreibenden Zusammenhang verwendet und diese erst durch das von ihm nicht beeinflussbare Auswahlverfahren einer Suchmaschine in der Trefferliste in einen Zusammenhang gestellt werden, dem der Verkehr eine markenmäßige Benutzung dieser Begriffe entnimmt (BGH, I ZR 109/06, Urteil vom 7. Oktober 2009, Rn. 18 - Partnerprogramm - OLG München Urteil vom 29. September 2011, 29 U 1747/11, Rn. 109).

• OLG München, 09.02.2012 - 6 U 2488/11

  Namensschutz im Internet: Einstellen eines natürlichen Namens als Metatag in den …

  In seinem Urteil vom 29.09.2011 - 29 U 1747/11 hat der 29. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München entschieden, der Betreiber der im dortigen Verfahren in Rede stehenden Internetseiten habe sein durch das Grundrecht aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschütztes Recht auf freie Meinungsäußerung nicht überschritten und diesbezüglich auszugsweise ausgeführt:.
• OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 8/12

  Haftung des Betreibers einer Internetseite für Markenrechtsverletzungen durch …

  Die Haftung des Betreibers einer Internetseite scheidet jedoch dann aus, wenn er bestimmte Begriffe im Quelltext oder im Text seiner Seite nur in einem beschreibenden Zusammenhang verwendet und diese erst durch das von ihm nicht beeinflussbare Auswahlverfahren einer Suchmaschine in der Trefferliste in einen Zusammenhang gestellt werden, dem der Verkehr eine markenmäßige Benutzung dieser Begriffe entnimmt (BGH, I ZR 109/06, Urteil vom 7. Oktober 2009, Rn. 18 - Partnerprogramm - OLG München Urteil vom 29. September 2011, 29 U 1747/11, Rn. 109).