Weitere Entscheidung unten: OLG München, 29.09.2011

Rechtsprechung
   OLG München, 29.09.2011 - 29 U 1747/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Wettbewerbsrechtliche, deliktische und/oder kennzeichenrechtliche Haftung eines Internet-Suchmaschinenbetreibers: Suchergebnisse und/oder Suchvorschläge mit kritisierendem und nachteiligem Inhalt für den betroffenen Betreiber eines Online-Branchenbuchs

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art 5 Abs. 1 S. 1, 12 Abs. 1, 14 Abs. 1 GG

  • omsels.info PDF

    Internet-Branchenverzeichnis

    GG Art. 5 Abs. 1 Satz 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1; UWG § 4 Nrn. 1, 7, 10, § 6 Abs. 2 Nr. 5; MarkenG § 15; BGB § 12

  • omsels.info PDF

    Internet-Branchenverzeichnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 1 S. 1; BGB § 830
    Haftung eines Internet-Suchmaschinenbetreibers für von der Suchmaschine als Textfragmente generierte und angezeigte Suchergebnisses

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung eines Internet-Suchmaschinenbetreibers für von der Suchmaschine als Textfragmente generierte und angezeigte Suchergebnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Haftung des Suchmaschinenbetreibers, wenn bei Eingabe eines Unternehmensnamens auch das Unternehmen kritisierende Webseiten angezeigt werden

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung von Google für angezeigte Ergebnisse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Suchmaschinenrecht: Google haftet nicht für angezeigte Ergebnisse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Persönlichkeitsrecht: Kein Unterlassungsanspruch gegen Google-Autosuggest-Funktion

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Google haftet nicht für rechtswidrige Inhalte in der Trefferliste von Suchergebnisseiten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Google haftet nicht für Fragmente bei Suchergebnissen

  • vsw.info PDF, S. 6 (Leitsatz)

    Internet-Branchenverzeichnis

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung von Google für angezeigte Ergebnisse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Google-"Snippets": Suchergebnisse ("Snippets") haben keinen eigenen Aussageinhalt - Das gleiche gilt für die Ergänzungssuchbegriffe (Autocomplete-Funktion)

Besprechungen u.ä.

  • paloubis.com (Kurzanmerkung)

    Google haftet nicht für Suchergebnisse

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 108



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 44/12  

    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Betreibers einer

    Die Haftung des Betreibers einer Internetseite scheidet jedoch dann aus, wenn er bestimmte Begriffe im Quelltext oder im Text seiner Seite in nur einem beschreibenden Zusammenhang verwendet und diese erst durch das von ihm nicht beeinflussbare Auswahlverfahren einer Suchmaschine in der Trefferliste in einen Zusammenhang gestellt werden, dem der Verkehr eine markenmäßige Benutzung dieser Begriffe entnimmt (BGH, I ZR 109/06, Urteil vom 7. Oktober 2009, Rn. 18 - Partnerprogramm - OLG München Urteil vom 29. September 2011, 29 U 1747/11, Rn. 109).

    Die Entscheidung des OLG München vom 29. Sept. 2011, 29 U 1747/11, Rn. 106, auf die sich die Beklagte für ihre abweichende Rechtsauffassung beruft, ist insoweit nicht einschlägig.

    Danach scheidet die Haftung des Betreibers einer Internetseite aus, wenn er bestimmte Begriffe im Quelltext oder im Text seiner Seite in nur einem beschreibenden Zusammenhang verwendet und diese erst durch das von ihm nicht beeinflussbare Auswahlverfahren einer Suchmaschine in der Trefferliste in einen Zusammenhang gestellt werden, dem der Verkehr eine markenmäßige Benutzung dieser Begriffe entnimmt (BGH, I ZR 109/06, Urteil vom 7. Oktober 2009, Rn. 18 - Partnerprogramm - OLG München Urteil vom 29. September 2011, 29 U 1747/11, Rn. 109).

  • OLG München, 09.02.2012 - 6 U 2488/11  

    Namensschutz im Internet: Einstellen eines natürlichen Namens als Metatag in den

    In seinem Urteil vom 29.09.2011 - 29 U 1747/11 hat der 29. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München entschieden, der Betreiber der im dortigen Verfahren in Rede stehenden Internetseiten habe sein durch das Grundrecht aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschütztes Recht auf freie Meinungsäußerung nicht überschritten und diesbezüglich auszugsweise ausgeführt:.
  • OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 8/12  

    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Preissuchmaschinenbetreibers

    Die Haftung des Betreibers einer Internetseite scheidet jedoch dann aus, wenn er bestimmte Begriffe im Quelltext oder im Text seiner Seite nur in einem beschreibenden Zusammenhang verwendet und diese erst durch das von ihm nicht beeinflussbare Auswahlverfahren einer Suchmaschine in der Trefferliste in einen Zusammenhang gestellt werden, dem der Verkehr eine markenmäßige Benutzung dieser Begriffe entnimmt (BGH, I ZR 109/06, Urteil vom 7. Oktober 2009, Rn. 18 - Partnerprogramm - OLG München Urteil vom 29. September 2011, 29 U 1747/11, Rn. 109).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG München, 29.09.2011 - 29 U 1747/11   

Volltextveröffentlichung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht