Weitere Entscheidungen unten: OLG München | OLG München, 21.10.2014

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   OLG München, 15.12.2005 - 29 U 1913/05   

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https://dejure.org/2005,1704
OLG München, 15.12.2005 - 29 U 1913/05 (https://dejure.org/2005,1704)
OLG München, Entscheidung vom 15.12.2005 - 29 U 1913/05 (https://dejure.org/2005,1704)
OLG München, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - 29 U 1913/05 (https://dejure.org/2005,1704)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Urheberrechtsabgabe auf Personal Computer

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    PCs

    Art. 82 EG

  • Judicialis

    UrhG § 54a Abs. 1; ; UrhG § ... 54d Abs. 1; ; UrhG § 54h Abs. 1; ; GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; GG Art. 12 Abs. 1; ; EG Art. 82; ; Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.05.2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 54a Abs. 1 § 54d Abs. 1 § 54h Abs. 1
    Vergütungspflicht von PCs; Höhe der angemessenen Vergütung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrrecht - PCs sind vergütungspflichtige Geräte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    PCs sind abgabenpflichtig

  • heise.de (Pressebericht, 16.12.2005)

    Urheberrechtspauschale für PCs bestätigt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Voraussetzungen für das Bestehen eines Auskunftsanspruchs

  • beck.de (Leitsatz)

    Vergütungspflicht von PCs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 411 (Ls.)
  • GRUR Int. 2006, 338
  • GRUR-RR 2006, 121
  • GRUR-RR 2009, 120 (Ls.)
  • GRUR-RR 2011, 480 (Ls.)
  • MMR 2006, 162
  • K&R 2006, 136
  • K&R 2006, 137
  • ZUM 2006, 239
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 02.10.2008 - I ZR 18/06

    PC

    Das Berufungsgericht hat auf die Berufung der Beklagten unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung der Beklagten und der Berufung der Klägerin den Feststellungsausspruch dahin abgeändert, dass die Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von Zinsen entfällt (OLG München GRUR-RR 2006, 121 = ZUM 2006, 239).
  • BGH, 03.07.2014 - I ZR 30/11

    Zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs

    Die weitergehende Berufung der Beklagten hat es ebenso zurückgewiesen wie die Berufung der Klägerin (OLG München, GRUR-RR 2006, 121 = ZUM 2006, 239).
  • BGH, 21.07.2011 - I ZR 30/11

    PC II

    Die weitergehende Berufung der Beklagten hat es ebenso zurückgewiesen wie die Berufung der Klägerin (OLG München, GRUR-RR 2006, 121 = ZUM 2006, 239).
  • OLG München, 10.05.2007 - 29 U 1638/06

    Kopienversand Subito

    Mit dieser Auslegung setzt sich der Senat nicht in Widerspruch zu seiner Auffassung, dass mit der ähnlichen Formulierung "durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung" in § 54a Abs. 1 UrhG auch digitale Vervielfältigungsverfahren erfasst werden (vgl. Senat GRUR-RR 2006, 126 [127] - CD-Kopierstationen; GRUR-RR 2006, 121 [122 f.] - PCs).
  • LG Stuttgart, 26.07.2007 - 17 O 554/05
    a) Zwar hat der BGH in Einzelfällen dennoch Ausnahmen von der pauschalen Vergütungspflicht nach Anlage II zu § 54d I UrhG gemacht, wenn neuartige Geräte sich derart von den der pauschalen Geräteabgabe zu Grunde liegenden Vorstellungen entfernt hatten, dass eine Vergütungshöhe nach den pauschalen Sätzen der Anlage nicht mehr angebracht schien (BGH, GRUR 1999, 928 - Telefaxgeräte, Rn. 10; ebenso OLG München, GRUR-RR 2006, 121 für PCs; GRUR-RR 2006, 126 für CD-Kopierstationen; ; vgl. auch Dreier/Schulze-Dreier, 2. Aufl., § 54d UrhG) .
  • OLG München, 21.11.2019 - 6 Sch 35/18

    Angemessenheit, Vergleich, Streitwert, Verfahren, Unionsrecht, Anspruch,

    In einem anderen von der Klägerin zu 1) auch für die Klägerin zu 2) gegen ein Drittunternehmen geführten Rechtsstreit, der seit 2001 bei der Schiedsstelle (Sch-Urh 8/2001) und seit 2003 bei den Gerichten (vgl. Landgericht München I, Urt. v. 23.12.2004, 7 O 18484/03; OLG München, Urt. v. 15.12.2005, 29 U 1913/05; BGH, Urt. v. 02.10.2008 "PC I", I ZR 18/06; BVerfG, Beschluss vom 21.12.2010, 1 BvR 506/09; BGH, Vorlagebeschl.
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   OLG München - 29 U 1913/05   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt
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OLG München - 29 U 1913/05 (https://dejure.org/9999,76097)
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Sonstiges

  • vgwort.de PDF (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Einigung über die Vergütung für PC nach altem Recht

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Verfahrensgang

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   OLG München, 21.10.2014 - 29 U 1913/05   

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OLG München, 21.10.2014 - 29 U 1913/05 (https://dejure.org/2014,48537)
OLG München, Entscheidung vom 21.10.2014 - 29 U 1913/05 (https://dejure.org/2014,48537)
OLG München, Entscheidung vom 21. Januar 2014 - 29 U 1913/05 (https://dejure.org/2014,48537)
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Kurzfassungen/Presse

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Entscheidung zu PCs nach "altem Recht” nicht vor 2023?

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