Volltextveröffentlichungen (4)

• webshoprecht.de

  Zur Bemessung der Vertragsstrafe bei Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung

• online-und-recht.de

  Höhe einer Vertragsstrafe bei Verletzung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung im Urheberrecht

• new-media-law.net

  Zur Angemessenheit einer Vertragsstrafe bei einer Zuwiderhandlung gegen eine Unterlassungserklärung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur Reduzierung einer Vertragsstrafe nach Hamburger Brauch

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Zur Angemessenheit einer Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Höhe einer Vertragsstrafe im Urheberrecht

 
• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht: Wie hoch ist eine Vertragsstrafe beim Bilder-Klau?

• new-media-law.net (Kurzinformation)

  Vertragsstrafe

• aid24.de (Kurzinformation)

  Zur Höhe der Vertragsstrafe nach abgegebener Unterlassungserklärung und darauf erneuter Zuwiderhandlung, sowie zur Darlegungslast des Abmahners und Vertragsstrafenherabsetzung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Höhe der Vertragsstrafe bei Bilderklau im Internet

• urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

  Vertragsstafe aus einer Unterlassungserklärung kann ungültig sein

Wird zitiert von ... (2)

• LG Dortmund, 19.08.2020 - 10 O 19/19

  6.000 Vertragsstrafe für Verletzung von Informationspflichten

  Die Beweislast trifft aber insofern den Gläubiger der Vertragsstrafe (OLG München, Schlussurteil vom 07.11.2013, Az. 29 U 2019/13 = BeckRS 2014, 21006).
• LG Frankfurt/Oder, 29.04.2019 - 12 O 282/17

  Chiptuning - Unterlassungserklärung zur Bewerbung von Tätigkeiten des …

  Zudem ist bei einer Vertragsstrafenbestimmung nach sog. Hamburger Brauch - wie hier - auch die Funktion als pauschalierter Schadensersatz zu berücksichtigen (vgl. OLG München Urteil v. 7.11.2013 - 29 U 2019/13).