Rechtsprechung
| OLG München, 01.04.1999 - 29 U 2044/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit vergleichender Werbung; Begriff der "Eigenschaft" eines Produkts; Irreführende Werbung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Max-Planck-Institut (Kurzinformation)
- warenklassen.de (Kurzinformation)
Geschmacksvergleich unzulässig
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Geschmacksvergleich unzulässig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 1; Richtlinie 97/55/EG Art. 3a Abs. 1 lit. c
Zulässigkeit der vergleichenden Werbung mit dem Ergebnis eines Geschmackstests
Verfahrensgang
- LG München I, 11.11.1998 - 1 HKO 19219/98
- OLG München, 01.04.1999 - 29 U 2044/99
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 1423
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.10.1998 - I ZR 69/96
Vergleichen Sie - Vergleichende Werbung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 23.04.1998 - I ZR 2/96
Preisvergleichsliste II - Vergleichende Werbung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 05.02.1998 - I ZR 211/95
Testpreis-Angebot - Vergleichende Werbung; Sonderpreis
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Saarbrücken, 07.11.2007 - 1 U 355/07
Zur Zulässigkeit der Werbung einer Krankenkasse mit dem Ergebnis einer …
Selbst wenn nicht auf dieses Ergebnis abzustellen sein sollte, sondern auf die im Rahmen der dokumentierten Umfrage abgegebenen Äußerungen, und damit der Frage nachgegangen wird, inwieweit die Befragten Werturteile abgegeben haben (so OLG München NJW-RR 1999, 1423, Rdn. 22 ff nach juris), kann vorliegend nicht von einem reinen Werturteil ausgegangen werden. - OLG München, 10.04.2003 - 29 U 1883/03
Unzulässige Vergleichswerbung für Konkurrenzprodukte (hier: …
Geschmacksabhängige, d.h. die Wertschätzung durch den Verbraucher einbeziehende Aspekte eines Produkts können indes allenfalls - und so auch im Streitfall - dann Gegenstand eines zulässigen Eigenschaftsvergleichs im Sinne von § 2 Abs. 2 Nr. 2 UWG sein, wenn sie einen hinreichenden Tatsachenkern im Sinne einer Sachaussage über das Produkt enthalten (…vgl. Henning-Bodewig GRUR Int. 1999, 385, 391 und Fn. 57;… Berlit, Vergleichende Werbung, Rdn. 87; Scherer, WRP 2001, 89, 97; vgl. auch Senat OLGR 2000, 53 - Whopper).