Rechtsprechung
OLG München, 15.07.1999 - 29 U 2265/99 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- webshoprecht.de
Zur zulässigen Imagewerbung für ein Behandlungszentrum für Multiple Sklerose
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Heilmittelrecht; Produktwerbung; Gesamteindruck; Werbung; Therapie; Behandlungsmethode
- Judicialis
HWG § 11 Nr. 2; ; HWG § 11 Nr. 4; ; UWG § 13 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 543 Abs. 2; ; ZPO § 291; ; ZPO § 97; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 713; ; ZPO § 546 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der Werbung für ein Heilmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Arztwerbung - Heilmittel - Internetapotheke - Nahrungsergänzungsmittel - Wettbewerbsverstöße
Verfahrensgang
- LG München II - 2 HKO 5338/98
- OLG München, 15.07.1999 - 29 U 2265/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.12.1994 - I ZR 154/92
Pharma-Hörfunkwerbung - HWG - Pflichtangaben
Auszug aus OLG München, 15.07.1999 - 29 U 2265/99
Die Firmenwerbung ist im Gegensatz zur Absatzwerbung eine Werbung, die ohne Bezugnahme auf bestimmte Präparate oder Verfahren für Ansehen und Leistungsfähigkeit des Unternehmens allgemein wirbt, obwohl auch sie mittelbar den Absatz der Produkte des Unternehmens fördern kann und soll (BGH GRUR 1992, 873 - Pharma-Werbespot; GRUR 1995, 223 - Pharma-Hörfunk-Werbung).Die Gefahr, daß eine bestimmte Therapie, die in ihren Wirkungen und Nebenwirkungen vom angesprochenen Laienpublikum nicht überschaut werden kann, ohne ärztliche Aufsicht oder mißbräuchlich angewandt wird, besteht daher nicht (BGH GRUR 1995, 223/224).
- BGH, 25.04.1996 - I ZR 82/94
Großimporteur - Irreführung/Geschäftsverhältnisse; Mitgliederzahl
Auszug aus OLG München, 15.07.1999 - 29 U 2265/99
Es genügt vielmehr bereits, daß eine nicht gänzlich unbedeutende - auch nur potentielle - Beeinträchtigung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit in Betracht gezogen werden kann (ständige Rechtsprechung z.B. BGH WRP 1996, 1102/1103 - Großimporteur; BGH WRP 1997, 431 - Münzangebot). - BGH, 14.11.1996 - I ZR 162/94
Münzangebot - Endpreis; Irreführung/Preisgestaltung
Auszug aus OLG München, 15.07.1999 - 29 U 2265/99
Es genügt vielmehr bereits, daß eine nicht gänzlich unbedeutende - auch nur potentielle - Beeinträchtigung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit in Betracht gezogen werden kann (ständige Rechtsprechung z.B. BGH WRP 1996, 1102/1103 - Großimporteur; BGH WRP 1997, 431 - Münzangebot). - BGH, 17.06.1992 - I ZR 221/90
Pharma-Werbespot - HWG - Unternehmens-/Produktwerbung
Auszug aus OLG München, 15.07.1999 - 29 U 2265/99
Die Firmenwerbung ist im Gegensatz zur Absatzwerbung eine Werbung, die ohne Bezugnahme auf bestimmte Präparate oder Verfahren für Ansehen und Leistungsfähigkeit des Unternehmens allgemein wirbt, obwohl auch sie mittelbar den Absatz der Produkte des Unternehmens fördern kann und soll (BGH GRUR 1992, 873 - Pharma-Werbespot; GRUR 1995, 223 - Pharma-Hörfunk-Werbung).