Rechtsprechung
   OLG München, 17.11.2011 - 29 U 3496/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,230
OLG München, 17.11.2011 - 29 U 3496/11 (https://dejure.org/2011,230)
OLG München, Entscheidung vom 17.11.2011 - 29 U 3496/11 (https://dejure.org/2011,230)
OLG München, Entscheidung vom 17. November 2011 - 29 U 3496/11 (https://dejure.org/2011,230)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    §§ 101 Abs. 2, 101 Abs. 1 UrhG; §§ 937 Abs. 1, 32 ZPO; § 8 Abs. 1 Rom_II_VO

  • openjur.de

    Urheberrechtsverletzung: Internationale Zuständigkeit für einen Auskunftsanspruch bei mehreren Beteiligten einschließlich der als Störer in Anspruch Genommenen; Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß bei Hochladen von Filmausschnitten auf eine Internet-Videoplattform; ...

  • Wolters Kluwer

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte bei unerlaubter Handlung mehrerer Beteiligter; Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S.v. § 101 Abs. 1, 2 UrhG

  • kanzlei.biz

    YouTube nicht auskunftspflichtig

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 8 Abs. 1 EGV 864/2007 (ROM-II-Verordnung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte bei unerlaubter Handlung mehrerer Beteiligter; Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß im Sinne von § 101 Abs. 1, 2 UrhHG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Filesharing über die Plattform "YouTube” erfüllt nicht "gewerbliches Ausmaß”

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    YouTube muss trotz eindeutigem Verstoß eines Nutzers gegen das Urheberrecht keine Daten herausgeben

  • heise.de (Pressebericht, 18.11.2011)

    YouTube muss keine Nutzerdaten herausgeben

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Werner Eiskalt" heimlich aufgenommen und Ausschnitte bei YouTube eingestellt: Das Videoportal muss den Übeltäter nicht verraten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Auskunftspflicht von YouTube über Nutzerdaten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    YouTube nicht zur Herausgabe von Nutzerdaten verpflichtet

  • medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

    YouTube muss trotz Urherrechtsverstoßes eines Nutzers keine Daten herausgeben

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gewerbliches Ausmaß bei Veröffentlichung von Filmausschnitten auf YouTube nicht gegeben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gewerbliches Ausmaß bei Veröffentlichung von Filmausschnitten auf YouTube nicht gegeben

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Keine Auskunft von YouTube

Besprechungen u.ä.

  • wbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Youtube muss keine Nutzerdaten herausgeben

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 115
  • K&R 2012, 61
  • afp 2012, 74
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 22.08.2017 - 11 U 71/16

    YouTube und Google müssen E-Mail-Adresse ihrer Nutzer bei Urheberrechtsverstoß

    Der bloße abstrakte Hinweis, dass es auch statische IP-Adressen gebe, reicht hierfür nach Auffassung des Senates nicht aus (a.A. anscheinend OLG München, Urteil vom 17.11.2011, 29 U 3496/11, NJOZ 2012, 1328).
  • LG Hamburg, 17.06.2016 - 308 O 161/13

    Urheberrechtsverletzung: Inlandsbezug eines Internetblogs mit fremdsprachigen

    Diese für Kennzeichenbenutzungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entwickelten Grundsätze gelten allgemein für Sachverhalte, bei denen ein im Ausland vorgenommenes Verhalten Auswirkungen auf inländische Schutzrechte hat (BGH GRUR 2012, 621 Rn. 36 - Oscar; OLG München ZUM-RD 2012, 88, 91 "hinreichender Inlandsbezug"; vgl. zu Art. 6 Abs. 1 Rom II-VO auch BGH GRUR 2014, 601 Rn. 38 - englischsprachige Pressemitteilung, wonach entsprechende Grundsätze zur Frage der Anwendbarkeit des UWG auf grenzüberschreitende Sachverhalte gelten).
  • OLG Köln, 25.11.2011 - 6 W 260/11

    Begriff der Rechtsverletzung im gewerblichem Ausmaß i.S. von § 101 Abs. 9 UrhG

    Die abweichende Auffassung des Landgerichts (Beschluss vom 12.7.2011 - 7 O 1310/11) und Oberlandesgerichts München (Beschluss vom 26.07.2011 - 29 W 1268/11; das Bereitstellen umfangreicher Mitschnitte eines Kinofilms über das Internetvideoportal YouTube nicht als Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß ansehend dagegen Beschluss vom 17.11.2011 - 29 U 3496/11) berücksichtigt - nach Ansicht des Senats - bei Abwägung der widerstreitenden Grundrechtspositionen zu wenig das legitime Interesse der Anschlussinhaber am Schutz ihrer Privatsphäre gegenüber dem Interesse der Tonträgerhersteller an einer Aufklärung von Rechtsverletzungen, wenn deren wirtschaftliches Gewicht (die in der Summe nicht unerheblich sein mag) und subjektiver Unrechtsgehalt in dem vom Anschlussinhaber (nicht notwendig schuldhaft) veranlassten Einzelfall gering erscheint.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht