Rechtsprechung
   OLG München, 12.05.2016 - 29 U 3500/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • BAYERN | RECHT

    Markenmäßige Benutzung in Suchmaschinen

  • webshoprecht.de

    Markenrechtsverletzung durch markenmäßige Benutzung eines Zeichens in der Suchmaschine Amazon (Ortlieb)

  • damm-legal.de

    Amazon-Suche, die neben gesuchten Markenprodukten Konkurrenzprodukte vorstellt, ist markenrechtswidrig

  • kanzlei.biz

    Unzulässige Markennutzung bei Amazon-Produktsuche

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber anzeigen, sind eine Markenverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG Art. 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5, Abs. 7
    Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke durch Hinweis auf Produkte anderer Hersteller bei Eingabe als Suchwort

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ortlieb

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Amazon-Suche, die neben gesuchten Markenprodukten Konkurrenzprodukte vorstellt, ist markenrechtswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Anzeige von Konkurrenzprodukten in der Amazon-Suche

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Amazon-Suchergebnisse, die Mitbewerber-Treffer anzeigen, können Markenverletzung sein

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Amazon-Suchergebnisse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 403
  • MMR 2016, 820
  • K&R 2016, 619



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 05.07.2016 - 20 U 78/15  
    Keiner Feststellungen bedarf es im vorliegenden Fall dazu, ob der verständige Internetnutzer mit der Anzeige eines Suchergebnisses rechnet, das ausschließlich Produkte des Markeninhabers bzw. mit diesem in Beziehung stehender Anbieter aufweist und nicht etwa sog. "gemischte Treffer" aus Produkten des Markeninhaber und Drittprodukten (so aber OLG München, Urteil vom 12.05.2016, Az. 29 U 3500/15 - Ortlieb, zitiert nach: juris entgegen LG Berlin MMR 2015, 816 bzw. - betreffend die Anzeige "gemischter" Suchergebnisse in einem App-Store - OLG Hamburg, GRUR 2014, 490 - Elitepartner).

    Angesichts der Anerkennung dieses schützenswertes Interesses durch die höchstrichterliche Rechtsprechung vermag der Senat der Ansicht des Oberlandesgerichts München im Urteil vom 12.05.2016 (Az. 29 U 3500/15 - Ortlieb, zitiert nach: juris) nicht beizutreten, wonach die Anzeige auch von Angeboten Dritter im Ergebnis einer Amazon-Suche unabhängig davon eine markenmäßige Benutzung des Suchwortes darstellt, ob die Nutzer erkennen, dass es sich bei den angezeigten Treffern teilweise um solche Drittangebote handelt.

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