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Rechtsprechung
   OLG München, 12.05.2016 - 29 U 3500/15   

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https://dejure.org/2016,14022
OLG München, 12.05.2016 - 29 U 3500/15 (https://dejure.org/2016,14022)
OLG München, Entscheidung vom 12.05.2016 - 29 U 3500/15 (https://dejure.org/2016,14022)
OLG München, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - 29 U 3500/15 (https://dejure.org/2016,14022)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • BAYERN | RECHT

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 7
    Markenmäßige Benutzung in Suchmaschinen

  • webshoprecht.de

    Markenrechtsverletzung durch markenmäßige Benutzung eines Zeichens in der Suchmaschine Amazon (Ortlieb)

  • damm-legal.de

    Amazon-Suche, die neben gesuchten Markenprodukten Konkurrenzprodukte vorstellt, ist markenrechtswidrig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke durch Hinweis auf Produkte anderer Hersteller bei Eingabe als Suchwort

  • kanzlei.biz

    Unzulässige Markennutzung bei Amazon-Produktsuche

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber anzeigen, sind eine Markenverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG Art. 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5, Abs. 7
    Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke durch Hinweis auf Produkte anderer Hersteller bei Eingabe als Suchwort

  • rechtsportal.de

    MarkenG Art. 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5, Abs. 7
    Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke durch Hinweis auf Produkte anderer Hersteller bei Eingabe als Suchwort

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ortlieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Amazon-Suche, die neben gesuchten Markenprodukten Konkurrenzprodukte vorstellt, ist markenrechtswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Anzeige von Konkurrenzprodukten in der Amazon-Suche

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Amazon-Suchergebnisse, die Mitbewerber-Treffer anzeigen, können Markenverletzung sein

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Amazon-Suchergebnisse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 403
  • MMR 2016, 820
  • K&R 2016, 619
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht zurückgewiesen (OLG München, GRUR-RR 2016, 403 = WRP 2016, 1042).
  • OLG Düsseldorf, 05.07.2016 - 20 U 78/15
    Keiner Feststellungen bedarf es im vorliegenden Fall dazu, ob der verständige Internetnutzer mit der Anzeige eines Suchergebnisses rechnet, das ausschließlich Produkte des Markeninhabers bzw. mit diesem in Beziehung stehender Anbieter aufweist und nicht etwa sog. "gemischte Treffer" aus Produkten des Markeninhaber und Drittprodukten (so aber OLG München, Urteil vom 12.05.2016, Az. 29 U 3500/15 - Ortlieb, zitiert nach: juris entgegen LG Berlin MMR 2015, 816 bzw. - betreffend die Anzeige "gemischter" Suchergebnisse in einem App-Store - OLG Hamburg, GRUR 2014, 490 - Elitepartner).

    Angesichts der Anerkennung dieses schützenswertes Interesses durch die höchstrichterliche Rechtsprechung vermag der Senat der Ansicht des Oberlandesgerichts München im Urteil vom 12.05.2016 (Az. 29 U 3500/15 - Ortlieb, zitiert nach: juris) nicht beizutreten, wonach die Anzeige auch von Angeboten Dritter im Ergebnis einer Amazon-Suche unabhängig davon eine markenmäßige Benutzung des Suchwortes darstellt, ob die Nutzer erkennen, dass es sich bei den angezeigten Treffern teilweise um solche Drittangebote handelt.

  • OLG München, 09.03.2017 - U 2962/16

    Verwechslungsgefahr bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft einer Marke

    aa) Die Beklagte zu 1. benutzte das Zeichen Tork, indem sie die Suchfunktion ihres Internetauftritts dahingehend beeinflusste, dass als Ergebnis des Auswahlverfahrens bei Eingabe des Zeichens Tork das Angebot eines nicht von der Klägerin stammenden Produkts erschien (vgl. Se-GRUR-RR 2016, 403 - Ortlieb, dort Tz. 26).
  • LG München I, 04.07.2017 - 33 O 7751/16

    Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung

    Nach der Rechtsprechung des OLG München (Az. 29 U 3500/15) komme es nicht auf die Rechtsbeziehungen zwischen den beiden Beklagten im Detail an, weil sie ganz offensichtlich wechselseitig in die betriebliche Organisation des jeweils anderen Konzernunternehmens eingegliedert seien.

    Der Entscheidung des OLG München vom 12.05.2016, Az. 29 U 3500/15, lag eine Verletzungshandlung durch eine interne Suchmaschine zugrunde (vgl. auch die Entscheidung der Vorinstanz, LG München I, BeckRs 2015, 17221 Rn. 47).

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Rechtsprechung
   OLG München, 06.06.2019 - 29 U 3500/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,45514
OLG München, 06.06.2019 - 29 U 3500/15 (https://dejure.org/2019,45514)
OLG München, Entscheidung vom 06.06.2019 - 29 U 3500/15 (https://dejure.org/2019,45514)
OLG München, Entscheidung vom 06. Juni 2019 - 29 U 3500/15 (https://dejure.org/2019,45514)
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