Weitere Entscheidung unten: OLG München, 06.06.2019

Rechtsprechung
   OLG München, 12.05.2016 - 29 U 3500/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,14022
OLG München, 12.05.2016 - 29 U 3500/15 (https://dejure.org/2016,14022)
OLG München, Entscheidung vom 12.05.2016 - 29 U 3500/15 (https://dejure.org/2016,14022)
OLG München, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - 29 U 3500/15 (https://dejure.org/2016,14022)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • webshoprecht.de

    Markenrechtsverletzung durch markenmäßige Benutzung eines Zeichens in der Suchmaschine Amazon (Ortlieb)

  • damm-legal.de

    Amazon-Suche, die neben gesuchten Markenprodukten Konkurrenzprodukte vorstellt, ist markenrechtswidrig

  • kanzlei.biz

    Unzulässige Markennutzung bei Amazon-Produktsuche

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber anzeigen, sind eine Markenverletzung

  • rewis.io

    Markenmäßige Benutzung in Suchmaschinen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG Art. 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5, Abs. 7
    Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke durch Hinweis auf Produkte anderer Hersteller bei Eingabe als Suchwort

  • rechtsportal.de

    MarkenG Art. 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5, Abs. 7
    Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke durch Hinweis auf Produkte anderer Hersteller bei Eingabe als Suchwort

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ortlieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Amazon-Suche, die neben gesuchten Markenprodukten Konkurrenzprodukte vorstellt, ist markenrechtswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Anzeige von Konkurrenzprodukten in der Amazon-Suche

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke durch Hinweis auf Produkte anderer Hersteller bei Eingabe als Suchwort

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion einer Marke

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Amazon-Suchergebnisse, die Mitbewerber-Treffer anzeigen, können Markenverletzung sein

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Amazon-Suchergebnisse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 403
  • MMR 2016, 820
  • K&R 2016, 619
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht zurückgewiesen (OLG München, GRUR-RR 2016, 403 = WRP 2016, 1042).
  • OLG München, 09.03.2017 - U 2962/16

    Teilweise erfolgreiche Unterlassungsklage gegen den Vertrieb von Handtuchrollen

    aa) Die Beklagte zu 1. benutzte das Zeichen Tork, indem sie die Suchfunktion ihres Internetauftritts dahingehend beeinflusste, dass als Ergebnis des Auswahlverfahrens bei Eingabe des Zeichens Tork das Angebot eines nicht von der Klägerin stammenden Produkts erschien (vgl. Se-GRUR-RR 2016, 403 - Ortlieb, dort Tz. 26).
  • OLG Düsseldorf, 05.07.2016 - 20 U 78/15
    Keiner Feststellungen bedarf es im vorliegenden Fall dazu, ob der verständige Internetnutzer mit der Anzeige eines Suchergebnisses rechnet, das ausschließlich Produkte des Markeninhabers bzw. mit diesem in Beziehung stehender Anbieter aufweist und nicht etwa sog. "gemischte Treffer" aus Produkten des Markeninhaber und Drittprodukten (so aber OLG München, Urteil vom 12.05.2016, Az. 29 U 3500/15 - Ortlieb, zitiert nach: juris entgegen LG Berlin MMR 2015, 816 bzw. - betreffend die Anzeige "gemischter" Suchergebnisse in einem App-Store - OLG Hamburg, GRUR 2014, 490 - Elitepartner).

    Angesichts der Anerkennung dieses schützenswertes Interesses durch die höchstrichterliche Rechtsprechung vermag der Senat der Ansicht des Oberlandesgerichts München im Urteil vom 12.05.2016 (Az. 29 U 3500/15 - Ortlieb, zitiert nach: juris) nicht beizutreten, wonach die Anzeige auch von Angeboten Dritter im Ergebnis einer Amazon-Suche unabhängig davon eine markenmäßige Benutzung des Suchwortes darstellt, ob die Nutzer erkennen, dass es sich bei den angezeigten Treffern teilweise um solche Drittangebote handelt.

  • BGH, 15.10.2020 - I ZR 175/19

    Unterlassung der Produktanzeige in den Ergebnislisten der unter www.amazon.de

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht zurückgewiesen (OLG München, GRUR-RR 2016, 403 = WRP 2016, 1042).
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Rechtsprechung
   OLG München, 06.06.2019 - 29 U 3500/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,45514
OLG München, 06.06.2019 - 29 U 3500/15 (https://dejure.org/2019,45514)
OLG München, Entscheidung vom 06.06.2019 - 29 U 3500/15 (https://dejure.org/2019,45514)
OLG München, Entscheidung vom 06. Juni 2019 - 29 U 3500/15 (https://dejure.org/2019,45514)
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Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2, § 397, § 524 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 S. 2, § 533
    Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages und Auswirkung einer den Klagegrund austauschenden Antragsänderung in der Berufungsinstanz

Verfahrensgang

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