Weitere Entscheidung unten: OLG München, 14.07.1993

Rechtsprechung
   OLG München, 19.12.1996 - 29 U 4400/92   

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https://dejure.org/1996,10664
OLG München, 19.12.1996 - 29 U 4400/92 (https://dejure.org/1996,10664)
OLG München, Entscheidung vom 19.12.1996 - 29 U 4400/92 (https://dejure.org/1996,10664)
OLG München, Entscheidung vom 19. Dezember 1996 - 29 U 4400/92 (https://dejure.org/1996,10664)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07

    Markenrecht: Wiedergabe der Bildmarke eines bekannten Automobilherstellers an

    Insoweit haben die Ausführungen des OLG München vom 19.12.1996 im Verfahren 29 U 4400/92, dort II a-d (OLGR München 1997, 138 f) immer noch Gültigkeit.
  • LG Nürnberg-Fürth, 11.05.2007 - 4 HKO 4480/04

    Klage der Adam-Opel-AG gegen einen Spielzeughersteller abgewiesen

    Dies hat bereits das OLG München in seiner rechtskräftigen Entscheidung vom 19.12.1996 (Az. 29 U 4400/92, Anlage B 3) ebenfalls aufgrund eigener Sachkunde und Lebenserfahrung festgestellt.

    Wird das Spielzeugmodell zusätzlich zu seiner sofort erkennbaren Abbildlichkeit mit der Marke und/oder der Typenbezeichnung an derselben Stelle des Vorbildes versehen, so wird dies der Verkehr als Erläuterung der Abbildlichkeit , als nähere Bezeichnung, welches Originalvorbild im Modell nachgebildet ist, und damit letztlich als Teil der originalgetreuen Nachbildung der Originalfahrzeuge deuten (EuGH GRUR 2007, 318, Rn. 44 - Adam Opel/AUTEC; OLG München, Urt. v. 29.12.1996 - 29 U 4400/92, Anlage B 3).

  • LG München I, 30.07.2018 - 33 O 7422/17

    Schadensersatz, Behinderung, Unterscheidungskraft, Schadensersatzanspruch,

    Zwischen den Parteien ist unstreitig, dass die Beklagte Grenzbeschlagnahmeanträge nach der VO (EG) 608/2013 stellt, ohne auf die sog. Spielzeug-Rechtsprechung (etwa EuGH GRUR 2007, 318 - Adam Opel/Autec, BGH GRUR 2010, 726 - Opel-Blitz II oder OLG München, Entscheidung vom 19.12.1996, Az. 29 U 4400/92 = BeckRS 2014, 23117) hinzuweisen, und dass sich diese Grenzbeschlagnahmeanträge nicht nur gegen die Klägerin richten, sondern generell sämtliche Importeure von mit Marken der Beklagten versehenen verkleinerten Automodellen gleichermaßen betreffen.
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Rechtsprechung
   OLG München, 14.07.1993 - 29 U 4400/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,7539
OLG München, 14.07.1993 - 29 U 4400/92 (https://dejure.org/1993,7539)
OLG München, Entscheidung vom 14.07.1993 - 29 U 4400/92 (https://dejure.org/1993,7539)
OLG München, Entscheidung vom 14. Juli 1993 - 29 U 4400/92 (https://dejure.org/1993,7539)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    WZG § 24 Abs. 1 § 25 Abs. 1; UWG § 1
    Verletzung der Kennzeichnungsrechte des Fahrzeugherstellers durch Spielzeughersteller

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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