Rechtsprechung
| OLG München, 16.12.1999 - 29 U 4691/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,7034) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verlag; Vertrauensverhältnis; Werbeschreiben; Musikverlagsvertrag; Kündigung; Vertragsdauer; Vorzeitige Lösung vom Vertrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kündigung eines Verlagsvertrages aus wichtigem Grund
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ingolstadt, 22.07.1999 - 3 O 1886/98
- OLG München, 18.11.1999 - 29 U 4691/99
- OLG München, 16.12.1999 - 29 U 4691/99
Papierfundstellen
- NJW-RR 2000, 722
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.12.1973 - I ZR 51/72
Fristlose Kündigung eines Musikverlagvertrages aus wichtigem Grund - Vorliegen …
Auszug aus OLG München, 16.12.1999 - 29 U 4691/99
Dem steht im Streitfall die vom Kläger ins Feld geführte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur fristlosen Kündigung von Musikverlagsverträgen (BGH GRUR 1977, 551, 553 - Textdichteranmeldung; 1974, 789, 793 - Hofbräuhauslied; 1982, 41, 43 - Musikverleger III), wonach nicht jede, auch nicht jede schwerwiegende Vertragsverletzung einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung eines auf lange Dauer abgeschlossenen Verlagsvertrages darstellt, nicht entgegen. - BGH, 25.02.1977 - I ZR 67/75
Textdichteranmeldung
Auszug aus OLG München, 16.12.1999 - 29 U 4691/99
Dem steht im Streitfall die vom Kläger ins Feld geführte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur fristlosen Kündigung von Musikverlagsverträgen (BGH GRUR 1977, 551, 553 - Textdichteranmeldung; 1974, 789, 793 - Hofbräuhauslied; 1982, 41, 43 - Musikverleger III), wonach nicht jede, auch nicht jede schwerwiegende Vertragsverletzung einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung eines auf lange Dauer abgeschlossenen Verlagsvertrages darstellt, nicht entgegen. - BGH, 02.10.1981 - I ZR 81/79
Beendigung von Textrechten und Musikrechten eines Künstlers auf Grund einer …
Auszug aus OLG München, 16.12.1999 - 29 U 4691/99
Dem steht im Streitfall die vom Kläger ins Feld geführte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur fristlosen Kündigung von Musikverlagsverträgen (BGH GRUR 1977, 551, 553 - Textdichteranmeldung; 1974, 789, 793 - Hofbräuhauslied; 1982, 41, 43 - Musikverleger III), wonach nicht jede, auch nicht jede schwerwiegende Vertragsverletzung einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung eines auf lange Dauer abgeschlossenen Verlagsvertrages darstellt, nicht entgegen.
Rechtsprechung
| OLG München, 18.11.1999 - 29 U 4691/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,12210) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verlag; Vertrauensverhältnis; Werbeschreiben; Musikverlagsvertrag; Kündigung; Vertragsdauer; Vorzeitige Lösung vom Vertrag
- Judicialis
BGB § 626; ; StGB § 267; ; ZPO § 97; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 546 Abs. 1
Verfahrensgang
- LG Ingolstadt, 22.07.1999 - 3 O 1886/98
- OLG München, 18.11.1999 - 29 U 4691/99
- OLG München, 16.12.1999 - 29 U 4691/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 02.10.1981 - I ZR 81/79
Beendigung von Textrechten und Musikrechten eines Künstlers auf Grund einer …
Auszug aus OLG München, 18.11.1999 - 29 U 4691/99
Dem steht im Streitfall die vom Kläger ins Feld geführte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur fristlosen Kündigung von Musikverlagsverträgen (BGH GRUR 1977, 551, 553 - Textdichteranmeldung; 1974, 789, 793 - Hofbräuhauslied; 1982, 41, 43 - Musikverleger III), wonach nicht jede, auch nicht jede schwerwiegende Vertragsverletzung einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung eines auf lange Dauer abgeschlossenen Verlagsvertrages darstellt, nicht entgegen. - BGH, 25.02.1977 - I ZR 67/75
Textdichteranmeldung
Auszug aus OLG München, 18.11.1999 - 29 U 4691/99
Dem steht im Streitfall die vom Kläger ins Feld geführte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur fristlosen Kündigung von Musikverlagsverträgen (BGH GRUR 1977, 551, 553 - Textdichteranmeldung; 1974, 789, 793 - Hofbräuhauslied; 1982, 41, 43 - Musikverleger III), wonach nicht jede, auch nicht jede schwerwiegende Vertragsverletzung einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung eines auf lange Dauer abgeschlossenen Verlagsvertrages darstellt, nicht entgegen. - BGH, 05.12.1973 - I ZR 51/72
Fristlose Kündigung eines Musikverlagvertrages aus wichtigem Grund - Vorliegen …
Auszug aus OLG München, 18.11.1999 - 29 U 4691/99
Dem steht im Streitfall die vom Kläger ins Feld geführte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur fristlosen Kündigung von Musikverlagsverträgen (BGH GRUR 1977, 551, 553 - Textdichteranmeldung; 1974, 789, 793 - Hofbräuhauslied; 1982, 41, 43 - Musikverleger III), wonach nicht jede, auch nicht jede schwerwiegende Vertragsverletzung einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung eines auf lange Dauer abgeschlossenen Verlagsvertrages darstellt, nicht entgegen.