Rechtsprechung
   OLG München, 25.02.2010 - 29 U 5347/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2412
OLG München, 25.02.2010 - 29 U 5347/09 (https://dejure.org/2010,2412)
OLG München, Entscheidung vom 25.02.2010 - 29 U 5347/09 (https://dejure.org/2010,2412)
OLG München, Entscheidung vom 25. Februar 2010 - 29 U 5347/09 (https://dejure.org/2010,2412)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,2412) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • openjur.de

    Wettbewerbsverstoß: Verbraucherverständnis bezüglich des Bestandteils "akut" in einer Arzneimittelbezeichnung

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung des Bestandteils "akut" in der Bezeichnung eines Arzneimittels gegen Sodbrennen

  • arzneimittel-und-recht.de

    UWG § 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2, § 3, § 4 Nr. 11; HWG § 3 Nr. 1; AMG § 8 Abs. 1 Nr. 2
    Verwendung des Zusatzes "akut" bei der Arzneimittelbezeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung des Bestandteils "akut" in der Bezeichnung eines Arzneimittels gegen Sodbrennen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • webshoprecht.de (Leitsatz)

    Verbraucherverständnis bezüglich des Bestandteils "akut" in der Arzneimittelbezeichnung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Arzneimittel-Reklame mit "akut" bedeutet nicht "sehr schnelle Wirkung"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Arzneimittel-Bezeichnung "akut" steht für plötzlich auftretende, starke Beschwerden

  • loh.de (Kurzinformation)
  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Arzneimittelbezeichnung "akut": Beschwerdelindernde Wirkung nach 1-2 Stunden angemessen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    OTC-Omeprazol darf den Namenszusatz "akut" tragen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 396 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Köln, 05.02.2013 - 7 K 6575/10

    "akut"

    Außerdem setzte sich das BfArM mit dem Urteil des OLG München vom 25.02.2010 - 29 U 5347/09 - (Vorinstanz: LG München, Urteil vom 20.11.2009 - 7 O 17092/09 -) zur Wettbewerbsgemäßheit des Bezeichnungszusatzes "akut" auseinander.

    Die Klägerin verwies in diesem Zusammenhang auf das Urteil des OLG München vom 25.02.2010 - 29 U 5347/09 -, durch das sie sich in ihrer Auffassung bestätigt sieht.

    Dies vorausgesetzt, schließt sich die Kammer der Auffassung des LG München I, Urteil vom 20.11.2009 - 7 O 17092/09 -, juris; aufgehoben durch OLG Müchen, Urteil vom 25.02.2010 -, PharmR 2010, 233-234 (hierzu Brixius, PharmR 2010, 234-237), das in dem das streitbefangene Arzneimittel betreffenden wettbewerbsrechtlichen Verfahren ausgeführt hat, mit "akut" verbinde sich bei den angesprochenen Verkehrskreisen ein sehr schnell, zumindest aber schneller als andere Präparate wirkendes Produkt, ausdrücklich an.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2013 - 13 A 719/13

    Verbot der Zulassung eines Arzneimittels wegen irreführender Bezzeichnung bei

    Dass das Oberlandesgericht München in seinem eine Irreführung verneinenden Urteil vom 25. Februar 2010 - 29 U 5347/09 - in einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren von diesem rechtlichen Maßstab ausgegangen wäre, vermag der beschließende Senat nicht zu erkennen.

    Eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO ergibt sich auch nicht daraus, dass das Oberlandesgericht München in dem Urteil vom 25. Februar 2010 - 29 U 5347/09 - entschieden hat, der Bestandteil "akut" in der Bezeichnung des streitgegenständlichen Arzneimittels verstoße nicht gegen § 8 Abs. 1 Nr. 2 AMG.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht