Rechtsprechung
| OLG München, 23.10.2008 - 29 U 5696/07 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
Urheberrechtsschutz: Beteiligung eines IT-Nachrichtendienstes an der Verbreitung von Erzeugnissen zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen durch die Setzung eines Links
- webshoprecht.de
Zur Unzulässigkeit des Setzens eines Links auf eine Download-Seite für die Umgehung des DVD-Kopierschutzes (Heise - AnyDVD)
- Judicialis
- aufrecht.de
Rechtswidrige Linksetzung zu Programmen die Kopierschutz umgehen
- heise.de
- aufrecht.de
Rechtswidrige Linksetzung zu Programmen, die Kopierschutz umgehen
- iprecht.de
Linksetzung auf illegale Software im Rahmen Berichterstattung ist vorsätzliche Beihilfe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vereinbarkeit des Verbots der Umgehung wirksamer technischer Schutzmaßnahmen mit dem Eigentumsrecht; Zulässigkeit des Verbots der Setzung eines Hyperlinks gegenüber einem IT-Nachrichtendienst
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des Eigentumsgrundrechts des Besitzers einer Kopiervorlage durch eine Beschränkung der Zulässigkeit digitaler Privatkopien durch das Verbot der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen; Verfassungsrechtliche Bewertung des Verbots des Verbreitens von Erzeugnissen zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen unter Berücksichtigung der Befugnis von Verbrauchern zur Privatkopie; Annahme der Unwirksamkeit einer technischen Schutzmaßnahme aufgrund der bloßen Existenz von Umgehungsmaßnahmen und Kriterien zur Beurteilung der Wirksamkeit solcher Schutzmaßnahmen; Rechtfertigung eines Eingriffs in die Medienfreiheit eines IT-Nachrichtendienstes in Form eines Verbots der Setzung eines Hyperlinks unter Berücksichtigung der Grundsätze der Teilnehmerhaftung; Gefahr gewerbsmäßiger Verletzungen urheberrechtlicher Schutzrechte in erheblichem Umfang und Kenntnis der Rechtswidrigkeit eines Internetauftritts als Voraussetzungen für das Verbot einer Linksetzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)
§§ 95 a UrhG, § 823 Abs. 2, 830 Abs. 2 UrhG
Dem Heise-Verlag ist die Verlinkung auf Kopierschutzsoftware untersagt - webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Unzulässigkeit des Setzens eines Links auf eine Download-Seite für die Umgehung des DVD-Kopierschutzes
- heise.de (Pressebericht, 20.11.2008)
Link-Verbot gegen Heise bestätigt
- lto.de (Kurzinformation)
Heise obsiegt gegen Musikindustrie
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Linksetzung auf rechtswidriges Angebot unzulässig
- afs-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Linkverbot in redaktioneller Berichterstattung
- suite101.de (Kurzinformation)
Neues zur Haftung für Hyperlinks: Vorsicht bei rechtswidrigen Inhalten Dritter
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Hyperlinksetzung zu einer Internetseite, auf der Software zur Umgehung des Kopierschutzes angeboten wird, ist rechtswidrig - Streit um Verlinkung auf heise.de
- 123recht.net (Pressebericht, 27.11.2008)
Heise haftet für Hyperlinks
Sonstiges
- heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)
Dokumentation: Heise versus Musikindustrie
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2009, 85
- GRUR-RR 2011, 344 (Ls.)
- MMR 2009, 118
- K&R 2009, 55
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 14.10.2010 - I ZR 191/08
AnyDVD
Die Berufung des Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG München, GRUR-RR 2009, 85). - BVerfG, 15.12.2011 - 1 BvR 1248/11
Nichtannahmebeschluss AnyDVD
Auch in der Hauptsache obsiegten die Beschwerdeführerinnen vor dem Landgericht (…LG München I, CR 2008, S. 186 = MMR 2008, S. 192) und dem Oberlandesgericht (OLG München, GRUR-RR 2009, S. 85). - LG Hamburg, 03.12.2015 - 308 O 375/15
Der Streit um Adblock Plus und die Gegenmaßnahmen der Verlage
Dabei ist auf die Situation eines durchschnittlichen Benutzers abzustellen, der durch die technischen Schutzmechanismen von Verletzungen des Urheberrechts abgehalten werden kann, und nicht auf den mehr oder weniger versierten "Hacker" (vgl. BGH GRUR 2011, 513 - AnyDVD; OLG Hamburg, Urteil vom 24.6. 2009 - 5 U 165/08, GRUR-RR 2010, 153, 154 - FTA-Receiver, OLG München, Urteil vom 23.10.2008, 29 U 5696/07 - Heise online, Schricker/Loewenheim/ Götting , § 95a Rn. 22, Dreier/Schulze/ Specht , § 95a Rn. 16, jew. m.w.N.). - OLG München, 08.10.2009 - 29 U 2636/09
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für Ansprüche gegen schweizer …
Sonstige Umstände, die für eine Ausrichtung des Auftritts auf Deutschland sprächen, liegen - anders als etwa in den vom Kläger angeführten Senatsentscheidungen GRUR-RR 2009, 85 - AnyDVD II und GRUR-RR 2004, 171 ff. - Cambridge Institut (…vgl. auch BGH, a. a. O., - Cambridge Institute) - nicht vor.