Rechtsprechung
   OLG München, 20.09.2001 - 29 U 5906/00   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • online-und-recht.de
  • jurawelt.com

    Champagner.de

  • aufrecht.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Champagner.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht auf Nutzung der Internet-Domain "www.champagner.de"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenschutz; Internetadresse; Domain-Name; Erstbegehungsgefahr; Wiederholungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • aufrecht.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Champagner.de

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 17
  • GRUR-RR 2003, 64 (Ls.)
  • MMR 2002, 115
  • K&R 2002, 499



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 19.05.2005 - I ZR 262/02  

    Champagner Bratbirne

    Denn die Auslegung des Abkommens darf sich, auch wenn seine Anwendung im Einzelfall nicht die Feststellung eines Wettbewerbsverstoßes erfordert, nicht völlig von seinem Zweck lösen, gegen unlauteren Wettbewerb zu schützen (vgl. BGH GRUR 1969, 611, 613 f. - Champagner-Weizenbier; zum gleichlautenden deutsch-italienischen Abkommen über den Schutz von Herkunftsangaben vgl. BGH, Urt. v. 30.6.1983 - I ZR 96/81, GRUR 1983, 768, 769 - Capri-Sonne; vgl. auch OLG München GRUR-RR 2002, 17, 19 für die Internet-Domain "champagner.de"; Fezer aaO Herkunftsabkommen, Frankreich Rdn. 6; Fezer/Marx, UWG, § 4-S10 Rdn. 277; Gloy/Loschelder/Helm, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 3. Aufl., Kap. 57 Rdn. 46).
  • OLG Stuttgart, 29.08.2002 - 2 U 207/01  

    Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen: Unterlassungsanspruch eines

    Es ist ausreichend, wenn ein wettbewerblich relevantes Interesse tangiert wird (vgl. BGH GRUR 1969, 614 - "Champagner-Weizenbier"; GRUR 1969, 616 - "Champi-Krone"; LG Hamburg GRUR Int. 1996, 156 - "Champagne"; vgl. auch OLG München GRUR-RR 2002, 17, 19 - champagner.de).
  • BPatG, 23.10.2003 - 25 W (pat) 110/03  
    An der Registrierung derartiger beschreibender Domainnamen besteht sogar ein erhebliches wirtschaftliches Interesse (vgl zum Verkauf von Werbeflächen zB auch OLG München WRP 2002, 111, 112 - www.champagner.de).
  • LG Hamburg, 21.11.2006 - 312 O 426/06  

    champagner.de

    Das Oberlandesgericht München hat die Klage in einem Urteil vom 20.09.2001 (Az.: 29 U 5906/00) zurückgewiesen (vgl. Anlage B 10), der BGH die hiergegen eingelegte Revision nicht zur Entscheidung angenommen (vgl. Anlage B 11).

    Insoweit schließt sich die Kammer der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts München an, welches dieses in seinem Urteil vom 20.09.2001 (Az.: 29 U 5906/00) vertreten hat.

  • BPatG, 19.09.2002 - 25 W (pat) 207/01  
    Der Verwendung und dem Verständnis der beanspruchten Wort-Zahlen-Kombination als Sachangabe steht auch nicht entgegen, dass es sich in einigen der angeführten Beispiele über die Verwendung der Zahl "24" um eigentliche Domainnamen (Second-Level-Domains) handelt, da auch Sach- oder Gattungsbegriffe zur Bildung von Internetadressen und zur Beschreibung von Teilnetzen oder als Suchhilfen zur Eingrenzung von Themenkreisen durchaus üblich sind (vgl auch BPatG BlPMZ 2000, 294 - http://www.cyberlaw.de) und an der Registrierung derartiger beschreibender Domainnamen sogar ein erhebliches wirtschaftliches Interesse besteht (vgl zum Verkauf von Werbeflächen zB auch OLG München WRP 2002, 111, 112 - www.champagner.de).
  • BPatG, 25.09.2003 - 25 W (pat) 249/02  
    An der Registrierung derartiger beschreibender Domainnamen besteht sogar ein erhebliches wirtschaftliches Interesse (vgl zum Verkauf von Werbeflächen zB auch OLG München WRP 2002, 111, 112 - www.champagner.de).
  • BPatG, 14.05.2003 - 28 W (pat) 92/02  
    Der Verwendung und dem Verständnis der beanspruchten Wort-Zahlen-Kombination als Sachangabe steht auch nicht entgegen, dass es sich in einigen der angeführten Beispiele über die Verwendung der Zahl "24" um eigentliche Domainnamen (Second-Level-Domains) handelt, da auch Sach- oder Gattungsbegriffe zur Bildung von Internetadressen und zur Beschreibung von Teilnetzen oder als Suchhilfen zur Eingrenzung von Themenkreisen durchaus üblich sind (vgl auch BPatG BlPMZ 2000, 294 - http://www.cyberlaw.de) und an der Registrierung derartiger beschreibender Domainnamen sogar ein erhebliches wirtschaftliches Interesse besteht (vgl zB auch OLG München WRP 2002, 111, 112 - www.champagner.de).
  • BPatG, 28.03.2002 - 25 W (pat) 79/01  
    Hierfür spricht auch, dass eine Verwendung beschreibender Sachangaben bei den eigentlichen Domainnamen (Second-Level-Domain) -insbesondere auch von Sachoder Gattungsbegriffen, zur Bildung von Internetadressen und zur Beschreibung von Teilnetzen oder als Suchhilfen zur Eingrenzung von Themenkreisen durchaus üblich ist (vgl auch BPatG BlPMZ 2000, 294 - http://www.cyberlaw.de) und an der Registrierung derartiger Domainnamen ein erhebliches wirtschaftliches Interesse der Mitwettbewerber besteht (vgl zum Verkauf von Werbeflächen zB auch OLG München WRP 2002, 111, 112 - www.champagner.de).
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