Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 4 Nr. 2
  Keine Benutzungsfarbmarke für Schokoladenhasen

• BAYERN | RECHT

  MarkenG §§ 4 Nr. 2; 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Nr. 2, Abs. 5 Satz 1; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
  Verletzung einer Benutzungsfarbmarke für Schokoladenhasen

 
• kanzlei.biz

  Hersteller aus dem Allgäu darf keinen Goldhasen verkaufen!

• rewis.io

  Unterscheidungskraft, Werbung, Herkunftshinweis, Berufung, Unterlassungsanspruch, Vertrieb, Zeichen, Anlage, Ware, Bekanntheit, Auskunft, Unterlassungsantrag, Ordnungshaft, Zustimmung, Androhung eines Ordnungsgeldes, abstrakte Farbmarken, konkrete Verletzungsform

• rewis.io

  Schutz des Goldtons II

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Schutz des Goldtons II

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Goldener Farbton des Lindt-Goldhasen ist mangels Verkehrsgeltung nicht als Benutzungsmarke markenrechtlich geschützt

• lto.de (Kurzinformation)

  Verwechslungsgefahr: Allgäuer Hersteller darf keine Goldhasen verkaufen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Goldener Farbton des Lindt-Osterhasen nicht als Benutzungsmarke geschützt

 
• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Goldene Schokohasen nur von Lindt! - Confiserie Heilemann darf keine golden verpackten Hasen mehr verkaufen

• hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

  Goldener Osterhase nicht als Farbmarke geschützt

• jurios.de (Kurzinformation)

  Ein Hase vor Gericht: Der Lindt-Goldhase und das Markenrecht

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Zum Markenschutz des Goldtons des "Lindt-Goldhasen"

• juve.de (Kurzinformation)

  Markenschutz für Goldton des Lindt-Hasen

• juve.de (Kurzinformation)

  Lindt verliert Markenstreit um Goldhasen

Verfahrensgang

• LG München I, 15.10.2019 - 33 O 13884/18
• OLG München, 30.07.2020 - 29 U 6389/19
• BGH, 29.07.2021 - I ZR 139/20

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2023, 120

Wird zitiert von ... (2)

• BGH, 29.07.2021 - I ZR 139/20

  Markenschutz des Goldtons des "Lindt Goldhasen"

  Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht das Urteil des Landgerichts aufgehoben und die Klage abgewiesen (OLG München, WRP 2020, 1633).
• OLG Hamm, 10.06.2021 - 4 U 1/20

  Darf eine Stadt auf ihrem Internetportal mit eigenen Angeboten in Wettbewerb zur …

  Nur in besonderen Ausnahmefällen kann davon abgerückt werden, wenn ein wirksamer Rechtsschutz nicht gewährt werden kann oder ein unangemessener Aufwand entstehen würde, der nach Abwägung aller beteiligten Interessen vermieden werden kann (…vgl. Cepl/Voß/Zigann/Werner, Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz, 2. Auflage, § 253 Rdnr. 204 mit Verweis auf BGH GRUR 2015, 672 - Videospiel-Konsolen II , vgl. dazu auch: OLG München, Urteil vom 30.07.2020 - 29 U 6389/19 - Schutz des Goldtons).

  Insofern besteht unzweifelhaft das Risiko, dass nach Rechtskraft der Entscheidung und insbesondere bei der Zwangsvollstreckung Unsicherheiten infolge eines Verlusts von dem mit dem Urteil nicht dauerhaft fest verbundenen Anlagen entstehen können (vgl. zum tatsächlichen Risiko des Verlusts nur BGH, Urteil vom 15.07.2010, GRUR 2011, 148 - Goldhase II; OLG München, Urteil vom 30.07.2020 - 29 U 6389/19 - Schutz des Goldtons).