Rechtsprechung
   BPatG, 28.10.2009 - 29 W (pat) 1/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,22774
BPatG, 28.10.2009 - 29 W (pat) 1/09 (https://dejure.org/2009,22774)
BPatG, Entscheidung vom 28.10.2009 - 29 W (pat) 1/09 (https://dejure.org/2009,22774)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2009 - 29 W (pat) 1/09 (https://dejure.org/2009,22774)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Farbmarke kann bei markenmäßiger Benutzung im Verkehr schutzfähig sein

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    (4) Soweit die Revision weiter rügt, das Berufungsgericht habe sich in Widerspruch zu der im Eintragungsverfahren ergangenen Beschwerdeentscheidung des Bundespatentgerichts gesetzt (BPatG, Beschluss vom 28. Oktober 2009 - 29 W (pat) 1/09, juris), das eine Gewöhnung des Verkehrs an die herkunftshinweisende Verwendung abstrakter Farbmarken im Bereich zweisprachiger Wörterbücher verneint habe, verhilft ihr dies nicht zum Erfolg.
  • BGH, 23.10.2014 - I ZB 61/13

    Langenscheidt-Gelb - Markenlöschungsverfahren: Voraussetzungen der Überwindung

    als verkehrsdurchgesetztes Zeichen für zweisprachige Wörterbücher in Printform mit Priorität vom 7. März 1996 eingetragen (vgl. BPatG, Beschluss vom 28. Oktober 2009 - 29 W [pat] 1/09, juris).

    (2) Das Bundespatentgericht hat in der angefochtenen Entscheidung auf seinen im Eintragungsverfahren ergangenen Beschluss vom 28. Oktober 2009 (29 W [pat] 1/09, juris) Bezug genommen.

  • BPatG, 03.07.2015 - 25 W (pat) 13/14

    Farbmarke Rot - HKS 13 (Sparkassen-Rot)

    Sie lenkt und verengt die Wahrnehmung und die Antwortmöglichkeiten bereits zu Beginn der Befragung in Richtung Unternehmenskennzeichen und angesichts des Unternehmensbezugs auch indirekt in Richtung betrieblicher Herkunftshinweis (vgl. zu dieser Problematik BPatG, Beschluss vom 6. Mai 2009 - 29 W (pat) 20/05 - Magenta, juris Rn. 141; fraglich ist, ob in dem Verfahren des BPatG die dort gebilligte wohl entsprechende Fragestellung fachgerecht ist, Beschluss vom 28. Oktober 2009 - 29 W (pat) 1/09 - Farbmarke gelb HKS 5, vom BGH bestätigt im Löschungsrechtsbeschwerdeverfahren, Beschluss vom 23. Oktober 2014 - I ZB 61/13 - Langenscheidt-Gelb, siehe dort Rn. 44).
  • OLG Köln, 09.11.2012 - 6 U 38/12

    Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke

    Das Bundespatentgericht hatte daraufhin mit Beschluss vom 28.10.2009 - 29 W (pat) 1/09 - die die Markeneintragung zurückweisenden Beschlüsse des DPMA mit der Begründung aufgehoben, die angemeldete Farbmarke sei zwar mangels Unterscheidungskraft von Hause aus nicht schutzfähig, habe sich aber im Verkehr durchgesetzt.

    Der Senat teilt die vom Bundespatentgericht in seinem Beschluss vom 28.10.2009 - 29 W (pat) 1/09 -, vom DPMA in seinem Beschluss vom 19.06.2012 und vom Landgericht im angefochtenen Urteil geäußerte Auffassung, dass die Voraussetzungen für die Eintragung der Klagemarke als verkehrsdurchgesetztes Zeichen (§ 8 Abs. 3 MarkenG) vorlagen.

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