Rechtsprechung
   BPatG, 01.04.2009 - 29 W (pat) 10/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,26306
BPatG, 01.04.2009 - 29 W (pat) 10/07 (https://dejure.org/2009,26306)
BPatG, Entscheidung vom 01.04.2009 - 29 W (pat) 10/07 (https://dejure.org/2009,26306)
BPatG, Entscheidung vom 01. April 2009 - 29 W (pat) 10/07 (https://dejure.org/2009,26306)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,26306) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Der Gegenstand der Dienstleistung ist keine Marke

  • kanzlei.biz

    Der Gegenstand der Dienstleistung ist keine Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Quickalbum" als Marke mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Begriff "Quickalbum" für Bereiche Foto, Daten und IT nicht eintragbar

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht