Rechtsprechung
   BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 104/10   

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https://dejure.org/2010,11946
BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 104/10 (https://dejure.org/2010,11946)
BPatG, Entscheidung vom 06.10.2010 - 29 W (pat) 104/10 (https://dejure.org/2010,11946)
BPatG, Entscheidung vom 06. Januar 2010 - 29 W (pat) 104/10 (https://dejure.org/2010,11946)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)"

    Mit "premium" werden in der Werbung und Produktbeschreibung in den unterschiedlichsten Bereichen Produkte und Dienstleistungen von außergewöhnlicher Qualität bzw. Spitzenqualität angepriesen (vgl. BPatG 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS; 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM ; 29 W (pat) 104/10 - PREMIUMPARK ).
  • BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15
    Mit "premium" werden in den unterschiedlichsten Bereichen Produkte und Dienstleistungen von außergewöhnlicher Qualität bzw. Spitzenqualität angepriesen (vgl. BPatG 29 W (pat) 15/14 - Premium Augen; 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS; 29 W (pat) 104/10 - PREMIUMPARK; 29 W (pat) 157/10 - Premium Ingredients International; 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM).
  • BPatG, 21.06.2018 - 28 W (pat) 552/17
    In der deutschen Sprache ist er bereits seit geraumer Zeit in unterschiedlichsten Waren- und Dienstleistungsbereichen als Hinweis auf Spitzenqualität gebräuchlich und wird deshalb vom deutschen Publikum ohne Weiteres in diesem Sinn verstanden (vgl. BGH GRUR 2000, 727 - LORCH PREMIUM; BPatG, 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM; BPatG, 29 W (pat) 104/10 - PREMIUMPARK).
  • BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "InteriorPark" - keine Unterscheidungskraft

    Mit ähnlichen Erwägungen haben verschiedene Senats des Bundespatentgerichts u. a. den Anmeldungen "PREMIUMPARK" (BPatG 29 W (pat) 104/10, B. v. 6. Oktober 2010), "Baltic Parc" (BPatG 32 W (pat) 171/04, B. v. 27. Juli 2005) und "IMAGEPARK" (BPatG 24 W (pat) 121/01, B. v. 21. November 2006) bereits die Schutzfähigkeit für die dort beanspruchten Waren bzw. Dienstleistungen versagt.
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