Rechtsprechung
   BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 106/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,20203
BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 106/06 (https://dejure.org/2007,20203)
BPatG, Entscheidung vom 23.05.2007 - 29 W (pat) 106/06 (https://dejure.org/2007,20203)
BPatG, Entscheidung vom 23. Mai 2007 - 29 W (pat) 106/06 (https://dejure.org/2007,20203)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    "Mirabeau" - Kein Freihaltebedürfnis für Personennamen zur Bezeichnung von Versandkatalogen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 517
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 35/06

    Ringelnatz

    Bei Namen historischer Persönlichkeiten ist dies vor allem dann der Fall, wenn es sich um Waren handelt, die üblicherweise nicht ihrem thematischen Inhalt nach beschrieben werden und der Verkehr mit dem Namen über die historische Bedeutung hinaus auch keine positiven Assoziationen verbindet, die ihn für eine Verwendung zu Werbezwecken geeignet erscheinen lassen (vgl. BPatG 29 W (pat) 106/06 - Mirabeau für die Waren "Druckereierzeugnisse, nämlich Versandkataloge").
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