Rechtsprechung
   BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 107/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,15963
BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 107/01 (https://dejure.org/2003,15963)
BPatG, Entscheidung vom 14.05.2003 - 29 W (pat) 107/01 (https://dejure.org/2003,15963)
BPatG, Entscheidung vom 14. Mai 2003 - 29 W (pat) 107/01 (https://dejure.org/2003,15963)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,15963) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 10.05.1974 - I ZB 2/73

    Eintragungsfähigkeit von Zeitungstiteln, die lediglich aus einer Ortsangabe und

    Auszug aus BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 107/01
    In seiner Gesamtheit besteht das Zeichen daher lediglich aus zwei beschreibenden Angaben, nämlich einer Ortsangabe und einer Gattungsbezeichnung, die den Mitbewerbern der Anmelderin zum ungehinderten Gebrauch frei zu halten sind (st Rspr seit 1974, vgl BGH GRUR 1974, 661 - St. Pauli-Nachrichten).
  • BGH, 12.11.1998 - I ZR 84/96

    Max

    Auszug aus BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 107/01
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann dies bei bekannten Titeln periodischer Druckschriften der Fall sein (vgl BGH GRUR 1999, 581 - Max - mwN).
  • BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00

    Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?

    Auszug aus BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 107/01
    Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs den Medienbereich betreffend ist aber davon auszugehen, dass eine Bezeichnung, die eine Zeitung oder Zeitschrift ihrem Inhalt nach beschreibt, auch zugleich die Dienstleistungen beschreibt, mittels derer diese Waren entstehen (vgl BGH WRP 2003, 519 - Winnetou).
  • BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

    Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 107/01
    Bei der angemeldeten Marke handelt es sich um einen Zeitungstitel, dessen Schutzfähigkeit als Marke sich nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 1 iVm § 37 Abs. 1 MarkenG bestimmt (vgl BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt - mwN).
  • EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

    Libertel

    Auszug aus BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 107/01
    Im Bereich des gemeinschaftlichen Markenrechts im Sinne der Markenrechtsrichtlinie ist nämlich ein Allgemeininteresse anzuerkennen, dass eine Bezeichnung in ihrer Verfügbarkeit für die anderen Wirtschaftsteilnehmer nicht für bestimmte Waren und Dienstleistungen ungerechtfertigt eingeschränkt wird, weil dies mit dem System eines unverfälschten Wettbewerbs nicht vereinbar ist (zuletzt EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel).
  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99

    INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

    Auszug aus BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 107/01
    Nach dieser Vorschrift ist die Eintragung auch dann zu versagen, wenn die Benutzung des angemeldeten Zeichens als Sachangabe noch nicht zu beobachten ist, eine solche Verwendung aber in Zukunft jederzeit erfolgen kann (vgl. BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE - mwN).
  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 107/01
    Der Name zB eines Berges oder eines Sees beschreibt auch eine geografische Herkunft, wenn dies vom angesprochenen Publikum dahingehend verstanden werden kann, dass auch die Umgebung des Berges oder die Ufer des Sees umfasst ist (vgl EuGH GRUR 1999, 723 - Chiemsee).
  • BPatG, 03.12.2008 - 29 W (pat) 46/07

    Kein Markenschutz für (regionale) Zeitungstitel

    Dies wird in der Regel dann angenommen, wenn der Titel den Inhalt "treffend" beschreibt (Ströbele/ Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rn. 212; vgl. BPatG 29 W (pat) 316/00 -Hofer Anzeiger; 29 W (pat) 107/01 -Der Neckarbote; 29 W (pat) 251/02 -Isar Anzeiger).
  • BPatG, 03.12.2008 - 29 W (pat) 47/07
    Dies wird in der Regel dann angenommen, wenn der Titel den Inhalt "treffend" beschreibt (Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rn. 212; vgl. BPatG 29 W (pat) 316/00 -Hofer Anzeiger; 29 W (pat) 107/01 -Der Neckarbote; 29 W (pat) 251/02 -Isar Anzeiger).
  • BPatG, 26.01.2022 - 29 W (pat) 577/19
    Angesichts dieser Verwendung stellt der Begriff eine Gattungsbezeichnung für Zeitungen und Zeitschriften dar (vgl. u. a. BPatG, Beschluss vom 14.05.2003, 29 W (pat) 107/01 - Der Neckarbote).
  • BPatG, 03.12.2008 - 29 W (pat) 45/07

    Kein Markenschutz für (regionale) Zeitungstitel

    Dies wird in der Regel dann angenommen, wenn der Titel den Inhalt "treffend" beschreibt (Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rn. 212; vgl. BPatG 29 W (pat) 316/00 -Hofer Anzeiger; 29 W (pat) 107/01 -Der Neckarbote; 29 W (pat) 251/02 -Isar Anzeiger).
  • BPatG, 03.12.2008 - 29 W (pat) 49/07
    Dies wird in der Regel dann angenommen, wenn der Titel den Inhalt "treffend" beschreibt (Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rn. 212; vgl. BPatG 29 W (pat) 316/00 -Hofer Anzeiger; 29 W (pat) 107/01 -Der Neckarbote; 29 W (pat) 251/02 -Isar Anzeiger).
  • BPatG, 30.05.2007 - 29 W (pat) 85/05
    Da die angesprochenen Verkehrskreise diverse Druckereierzeugnisse wie Zeitschriften oder Magazine kennen, die als Bezeichnung typischerweise eine Verbindung von geografischer Angabe und einem sachbezogenen Begriff wie "Kurier", "Bote", "Anzeiger" haben, wozu auch die Bezeichnung "Times" zu rechnen ist, wird das verfahrensgegenständliche Zeichen daher als nichts anderes gesehen als der Titel eines Druckerzeugnisses, das sich mit Vorgängen politischer, wirtschaftlicher, kultureller, sportlicher oder sonstiger Art in Europa beschäftigt (BPatG 29 W (pat) 316/00 - Hofer Anzeiger; 29 W (pat) 107/01 - Neckarbote; 29 W (pat) 251/02 - Isar Anzeiger).
  • BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05
    Die beanspruchten Waren "Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren und Werbeprospekte; Anzeigenblätter" sowie "Verlags- und Druckerzeugnisse in elektronischer Form" können sich mit Themen beschäftigen, die in besonderer Weise für einen Einwohner der Stadt Konstanz von Interesse sind (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 316/00 - Hofer Anzeiger, 29 W (pat) 107/01 - Der Neckarbote, 29 W (pat) 251/02 - Isar Anzeiger).
  • BPatG, 03.12.2008 - 29 W (pat) 51/07
  • BPatG, 21.06.2006 - 28 W (pat) 61/05
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht