Rechtsprechung
BPatG, 07.11.2007 - 29 W (pat) 11/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,31263) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (11)
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 07.11.2007 - 29 W (pat) 11/05
Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (…vgl. EuGH GRUR 2006, 229, Rn. 27 f. - BioID; GRUR 2004, 674, Rn. 34 - POST-KANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98
Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
Auszug aus BPatG, 07.11.2007 - 29 W (pat) 11/05
Enthalten die Bestandteile einer Bezeichnung einen beschreibenden Begriffsinhalt, den das angesprochene Publikum für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen ohne Weiteres erfasst, ist der angemeldeten Bezeichnung die Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu versagen (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch). - BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98
Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
Auszug aus BPatG, 07.11.2007 - 29 W (pat) 11/05
Enthalten die Bestandteile einer Bezeichnung einen beschreibenden Begriffsinhalt, den das angesprochene Publikum für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen ohne Weiteres erfasst, ist der angemeldeten Bezeichnung die Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu versagen (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch).
- BGH, 01.03.2001 - I ZB 54/98
REICH UND SCHOEN; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 07.11.2007 - 29 W (pat) 11/05
Denn der thematische Bereich energiegeladener Kinder ist durch den Begriff "Powerkids" hinreichend präzisiert (vgl. BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHÖN; GRUR 1043, 1045 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt). - BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00
Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"
Auszug aus BPatG, 07.11.2007 - 29 W (pat) 11/05
Da es sich außerdem um Waren und Dienstleistungen handelt, die sich an Kinder mit Power als einen möglichen Abnehmerkreis richten können, kommt die Marke auch als ohne Weiteres verständliche Zielgruppenbeschreibung in Betracht (…vgl. BGH GRUR 2007, 1071, Rn. 25 - Kinder II; GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder). - BGH, 02.12.2004 - I ZB 8/04
LOKMAUS
Auszug aus BPatG, 07.11.2007 - 29 W (pat) 11/05
Es handelt sich dabei um Dienstleistungen, die ihrer Art nach unabhängig von thematischen Inhalten erbracht und in der Regel nicht mit konkreten Themenangaben bezeichnet werden (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 581 - LOKMAUS). - BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02
BerlinCard
Auszug aus BPatG, 07.11.2007 - 29 W (pat) 11/05
Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (…vgl. EuGH GRUR 2006, 229, Rn. 27 f. - BioID;… GRUR 2004, 674, Rn. 34 - POST-KANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 07.11.2007 - 29 W (pat) 11/05
Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (…vgl. EuGH GRUR 2006, 229, Rn. 27 f. - BioID;… GRUR 2004, 674, Rn. 34 - POST-KANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 07.11.2007 - 29 W (pat) 11/05
Denn der thematische Bereich energiegeladener Kinder ist durch den Begriff "Powerkids" hinreichend präzisiert (vgl. BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHÖN; GRUR 1043, 1045 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt). - BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05
Kinder II
Auszug aus BPatG, 07.11.2007 - 29 W (pat) 11/05
Da es sich außerdem um Waren und Dienstleistungen handelt, die sich an Kinder mit Power als einen möglichen Abnehmerkreis richten können, kommt die Marke auch als ohne Weiteres verständliche Zielgruppenbeschreibung in Betracht (vgl. BGH GRUR 2007, 1071, Rn. 25 - Kinder II; GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder). - EuGH, 15.09.2005 - C-37/03
BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …