Rechtsprechung
   BPatG, 01.10.2008 - 29 W (pat) 118/06   

Volltextveröffentlichungen (4)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 04.06.2012 - 29 W (pat) 124/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bitterfeld Wolfen - Wir haben den Bogen raus" -

    Die angemeldete Wortfolge sei mit der teilweise aufgrund ihres emotionalen Appells an ein regionales Zusammengehörigkeitsgefühl für eintragungsfähig erklärten Marke "Zusammen sind wir Thüringen" (BPatG 29 W (pat) 118/06) nicht vergleichbar, da hier der Ort Bitterfeld-Wolfen im Vordergrund stehe, dem ein gebräuchlicher Werbeslogan nachgestellt werde.

    dd) Die um Schutz nachsuchende Wortfolge kann mit der für eintragungsfähig erklärten Marke "Zusammen sind wir Thüringen" (BPatG 29 W (pat) 118/06) nicht gleichgestellt werden, weil hier "Bitterfeld-Wolfen" als Herkunfts-, Vertriebs- und Erbringungsort im Vordergrund steht und der nachgestellte Werbeslogan nur eine gebräuchliche Qualitätsberühmung darstellt.

  • BPatG, 21.05.2014 - 27 W (pat) 35/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Made im Saarland" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Würden Waren und Dienstleistungen in Verbindung mit dem angemeldeten Zeichen angeboten, würden die angesprochenen Verbraucher in der Wortfolge einen Hinweis auf den geografischen Themen- oder Herkunftsbereich, nicht aber auf eine bestimmte betriebliche Ursprungsidentität erblicken (vgl. BPatG 26 W (pat) 142/05 - Brandenburg Classic; 29 W (pat) 134/04 - Rockland Sachsenanhalt; 28 W (pat) 1/06 - absolut bayrisch; 26 W (pat) 39/07 - Energie Südhessen; 29 W (pat) 118/06 - Zusammen sind wir Thüringen; 27 W (pat) 245/09 - Westfalen Sound; 29 W (pat) 43/11 - Der überraschende Teil Bayerns; 27 W (pat) 541/11 -heimat LIVE Ostfriesland; 29 W (pat) 6/12 - garantiert Allgäuecht), zumal es sich bei "Made in/im ..." um ein äußerst verbreitetes sprachliches Mittel zur Angabe der geografischen Herkunft von Produkten, Ideen, Projekten usw. handle, wie die beigefügten Beispiele zeigten (vgl. Anl. E1 - E20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht