Rechtsprechung
   BPatG, 25.02.2010 - 29 W (pat) 12/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Getränke Star (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Getränke Star (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 21.11.2016 - 26 W (pat) 6/15

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Urban Drinks" - keine

    Das Bundespatentgericht habe in einem parallel gelagerten Fall (29 W (pat) 12/10) der Marke wegen ihrer Eigentümlichkeit Unterscheidungskraft zuerkannt.

    Die Beschwerdeführerin kann sich auch nicht mit Erfolg auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts (29 W (pat) 12/10 - BeckRS 2010, 09414) berufen, weil diese nicht mit dem vorliegenden Fall vergleichbar ist.

  • BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 10/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Laura/LAURASTAR (Wort-Bild-Marke,

    Die Bezeichnung "STAR" weist in der deutschen Geschäfts- und Werbesprache auf die Spitzenstellung von Waren oder Dienstleistungen hin und stellt insoweit eine gebräuchliche Qualitätsangabe dar (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 27 W (pat) 69/04 - HomeSTAR; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR; 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star; 29 W (pat) 186/10 - LOHNSTAR).
  • BPatG, 23.07.2018 - 26 W (pat) 501/15
    Der groß geschriebene Buchstabe "F" bewirke zudem eine deutsche Aussprache (vgl. BPatG 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star).
  • BPatG, 19.11.2014 - 28 W (pat) 108/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "STAR FARM" - Unterscheidungskraft - kein

    Die Anmelderin verweist in diesem Zusammenhang ferner auf die Entscheidungen des BPatG 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star - und 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR.
  • BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 534/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CADSTAR" - keine Unterscheidungskraft

    Zwar würde die Buchstabenfolge CADSTAR in einem sachlichen Fließtext zu den beanspruchten Waren und Dienstleistungen unpassend und eigentümlich wirken (vgl. zu dieser Herangehensweise BPatG 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star); das dürfte bei werblich anpreisenden Aussagen - wie hier - aber regelmäßig der Fall sein und ist nicht geeignet, selbst ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft zu begründen.
  • BPatG, 20.12.2010 - 29 W (pat) 186/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "LOHNSTAR" - Unterscheidungskraft - kein

    Die Bezeichnung "STAR" ist - nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts - in der deutschen Geschäfts- und Werbesprache häufig die Hervorhebung einer Spitzenstellung von Waren oder Dienstleistungen und stellt insoweit eine gebräuchliche Qualitätsangabe dar (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR; 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star).
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