Volltextveröffentlichungen (8)

• markenmagazin:recht

  § 8 Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 2 MarkenG
  Markenschutz einer Wort-/Bildmarke "Getränke Star”

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Getränke Star (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Getränke Star (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Getränke Star (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Getränke Star (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Getränke Star (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

Wird zitiert von ... (6)

• BPatG, 21.11.2016 - 26 W (pat) 6/15

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Urban Drinks" - keine …

  Das Bundespatentgericht habe in einem parallel gelagerten Fall (29 W (pat) 12/10) der Marke wegen ihrer Eigentümlichkeit Unterscheidungskraft zuerkannt.

  Die Beschwerdeführerin kann sich auch nicht mit Erfolg auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts (29 W (pat) 12/10 - BeckRS 2010, 09414) berufen, weil diese nicht mit dem vorliegenden Fall vergleichbar ist.

• BPatG, 23.07.2018 - 26 W (pat) 501/15

  "Fucking awesome"

  Der groß geschriebene Buchstabe "F" bewirke zudem eine deutsche Aussprache (vgl. BPatG 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star).
• BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 10/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Laura/LAURASTAR (Wort-Bild-Marke, …

  Die Bezeichnung "STAR" weist in der deutschen Geschäfts- und Werbesprache auf die Spitzenstellung von Waren oder Dienstleistungen hin und stellt insoweit eine gebräuchliche Qualitätsangabe dar (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 27 W (pat) 69/04 - HomeSTAR; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR; 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star; 29 W (pat) 186/10 - LOHNSTAR).

 
• BPatG, 20.12.2010 - 29 W (pat) 186/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "LOHNSTAR" - Unterscheidungskraft - kein …

  Die Bezeichnung "STAR" ist - nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts - in der deutschen Geschäfts- und Werbesprache häufig die Hervorhebung einer Spitzenstellung von Waren oder Dienstleistungen und stellt insoweit eine gebräuchliche Qualitätsangabe dar (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR; 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star).
• BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 534/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "CADSTAR" - keine Unterscheidungskraft

  Zwar würde die Buchstabenfolge CADSTAR in einem sachlichen Fließtext zu den beanspruchten Waren und Dienstleistungen unpassend und eigentümlich wirken (vgl. zu dieser Herangehensweise BPatG 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star); das dürfte bei werblich anpreisenden Aussagen - wie hier - aber regelmäßig der Fall sein und ist nicht geeignet, selbst ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft zu begründen.
• BPatG, 19.11.2014 - 28 W (pat) 108/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "STAR FARM" - Unterscheidungskraft - kein …

  Die Anmelderin verweist in diesem Zusammenhang ferner auf die Entscheidungen des BPatG 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star - und 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR.