Volltextveröffentlichungen (9)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können. (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Das Wort-/Bildzeichen "der-Alltagshelfer" hat keine Unterscheidungskraft

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke angemeldeten Bildzeichens und Wortzeichens "der-Alltagshelfer"

• kanzlei.biz

  Keine Unterscheidungskraft bei Wort-/Bildzeichen

• online-und-recht.de

  Markenbeschwerdeverfahren - "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können. (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können. (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können. (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  "der-Alltagshelfer" hat keine Unterscheidungskraft

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Zur Eintragungsfähigkeit von sloganartigen Wortfolgen

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (23)

• BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

  grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …

  Auszug aus BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH, GRUR 2008, 608 Rdnr. 67 - EUROHYPO;… GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH, - WRP 2014, 449, Rdnr. 11 - grill meister;… GRUR 2014, 483, Rdnr. 11 - test;… GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!).

  Dabei vermögen allerdings einfache grafische Gestaltungen oder Verzierungen des Schriftbilds, an die sich der Verkehr etwa durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, eine fehlende Unterscheidungskraft der Wörter ebenso wenig aufzuwiegen, wie derartige einfache grafische Gestaltungselemente auch für sich wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden können (…vgl. BGH, WRP 2014, 573, Rdnr. 32 - HOT; GRUR 2014, 376, Rdnr. 18 - grill meister).

• BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

  VISAGE

  Auszug aus BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…EuGH, a.a.O. - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH, GRUR 2009, 949, Rdnr. 10 - My World; GRUR 2008, 710, Rdnr. 12 - VISAGE).

  Es bedarf vielmehr eines auffallenden Hervortretens der grafischen Elemente, um sich dem Verkehr als Herkunftshinweis einzuprägen (BGH, GRUR 2008, 710, Rdnr. 20 - VISAGE;… a.a.O. 1153, 1154 - anti Kalk).

• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…EuGH, a.a.O. - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, GRUR 2009, 949, Rdnr. 10 - My World;… GRUR 2008, 710, Rdnr. 12 - VISAGE).

  Auch einer für sich genommen eher einfachen Aussage kann nicht von vornherein die Eignung zur Produktidentifikation abgesprochen werden (…vgl. EuGH, GRUR Int. 2012, 914 Rdnrn. 25 bis 30 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… BGH, a.a.O. - Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2009, 949 Rn. 12 - My World).

 
• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy

  Auszug aus BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH, GRUR Int. 2012, 914, Rdnr. 23 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228, Rdnr. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH, GRUR 2013, 731, Rdnr. 11 - Kaleido;… BGH, GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat; GRUR 2012, 270, Rdnr. 8 - Link economy).

  Von diesen Grundsätzen ist auch bei der Beurteilung von (sloganartigen) Wortfolgen auszugehen, an deren Unterscheidungskraft grundsätzlich keine strengeren Anforderungen als an andere Wortmarken zu stellen sind (…EuGH, a.a.O., Rdnr. 36 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH, GRUR 2013, 522, Rdnr. 9 - Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2012, 270 Rdnr.11 - Link economy).

• EuGH, 12.07.2012 - C-311/11

  Smart Technologies / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …

  Auszug aus BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (EuGH, GRUR Int. 2012, 914, Rdnr. 23 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228, Rdnr. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH, GRUR 2013, 731, Rdnr. 11 - Kaleido;… BGH, GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 270, Rdnr. 8 - Link economy).

  Auch einer für sich genommen eher einfachen Aussage kann nicht von vornherein die Eignung zur Produktidentifikation abgesprochen werden (vgl. EuGH, GRUR Int. 2012, 914 Rdnrn. 25 bis 30 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… BGH, a.a.O. - Deutschlands schönste Seiten;… GRUR 2009, 949 Rn. 12 - My World).

• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

  Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …

  Auszug aus BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Dabei vermögen allerdings einfache grafische Gestaltungen oder Verzierungen des Schriftbilds, an die sich der Verkehr etwa durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, eine fehlende Unterscheidungskraft der Wörter ebenso wenig aufzuwiegen, wie derartige einfache grafische Gestaltungselemente auch für sich wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden können (vgl. BGH, WRP 2014, 573, Rdnr. 32 - HOT;… GRUR 2014, 376, Rdnr. 18 - grill meister).
• BPatG, 20.06.2012 - 28 W (pat) 578/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Königsberger-Taler" - keine Unterscheidungskraft

  Auszug aus BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Die Schreibweise mit dem zwischen den beiden Begriffen gesetzten Bindestrich ist aber auch unabhängig davon, ob vorliegend das Zeichen beim angesprochenen Verkehr wie eine unvollständige Internetadresse wirkt oder nicht, ein werbeübliches Gestaltungsmittel (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.06.2012, 28 W (pat) 578/11 - Königsberger-Taler; Beschluss vom 19.01.2010, 27 W (pat) 203/09 - Monte-Carlo Bay Hotel & Resort und weitere zahlreiche bereits von der Markenstelle zitierte Entscheidungen).
• BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11

  Deutschlands schönste Seiten

  Auszug aus BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Von diesen Grundsätzen ist auch bei der Beurteilung von (sloganartigen) Wortfolgen auszugehen, an deren Unterscheidungskraft grundsätzlich keine strengeren Anforderungen als an andere Wortmarken zu stellen sind (…EuGH, a.a.O., Rdnr. 36 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, GRUR 2013, 522, Rdnr. 9 - Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2012, 270 Rdnr.11 - Link economy).
• BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12

  test - Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des …

  Auszug aus BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH, GRUR 2008, 608 Rdnr. 67 - EUROHYPO;… GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… BGH, - WRP 2014, 449, Rdnr. 11 - grill meister; GRUR 2014, 483, Rdnr. 11 - test;… GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!).
• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH, GRUR 2008, 608 Rdnr. 67 - EUROHYPO;… GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… BGH, - WRP 2014, 449, Rdnr. 11 - grill meister;… GRUR 2014, 483, Rdnr. 11 - test;… GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!).
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06

  STREETBALL
• BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09

  hey!
• BGH, 10.06.2010 - I ZB 39/09

  Buchstabe T mit Strich
• BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 203/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "MONTE-CARLO BAY Hotel & Resort (IR-Marke - …
• BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

  TOOOR!
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
• BPatG, 16.04.2012 - 27 W (pat) 533/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "arbeitskleidung-billiger.de (Wort-Bild-Marke)" - …
• BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

  Kaleido
• BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

  Willkommen im Leben
• BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

  Starsat
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

• BPatG, 13.03.2023 - 26 W (pat) 543/22
  Damit soll die Aufmerksamkeit des Publikums gewonnen werden, vor allem dann, wenn der Strich dort Verwendung findet, wo es grammatikalisch nicht veranlasst ist (BPatG 29 W (pat) 548/16 - Yes!-Changemanagement, 30 W (pat) 518/13 - rheuma-liga-nds; 29 W (pat) 121/11 - der-Alltagshelfer; 27 W (pat) 533/11 - arbeitskleidung-billiger.de; 28 W (pat) 578/11 - Königsberger- Taler; 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht; 28 W (pat) 138/98 - Vitamin).
• BPatG, 21.11.2018 - 29 W (pat) 548/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Yes!-Changemanagement" - keine Unterscheidungskraft …

  Damit soll die Aufmerksamkeit des Publikums gewonnen werden, vor allem dann, wenn der Strich dort Verwendung findet, wo es grammatikalisch nicht veranlasst ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.05.2014, 29 W (pat) 121/11 - der-Alltagshelfer; Beschluss vom 16.04.2012, 27 W (pat) 533/11 - arbeitskleidung-billiger.de; Beschluss vom 20.06.2012 28 W (pat) 578/11 - Königsberger-Taler; Beschluss vom 8.11.2006, 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht; Beschluss vom 10.11.1998 28 W (pat) 138/98 - Vitamin).