Rechtsprechung
   BPatG, 27.05.1998 - 29 W (pat) 135/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,11719
BPatG, 27.05.1998 - 29 W (pat) 135/97 (https://dejure.org/1998,11719)
BPatG, Entscheidung vom 27.05.1998 - 29 W (pat) 135/97 (https://dejure.org/1998,11719)
BPatG, Entscheidung vom 27. Mai 1998 - 29 W (pat) 135/97 (https://dejure.org/1998,11719)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenschutz - Anforderungen an die Gestaltungsform bei einer Armbanduhr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.04.2006 - 28 W (pat) 117/04

    Rado-Uhr

    Bereits der 29. Senat hatte im Zuge seiner Entscheidung vom 27. Mai 1998 (Az. 29 W (pat) 135/97) der IR-Markeninhaberin die Abbildung einer Armbanduhr mit gewölbtem Gehäuse von "NIESSING" (Bl. 39 der GA) mit Schreiben vom 15. Januar 1998 überlassen.
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