Rechtsprechung
| BPatG, 18.12.2013 - 29 W (pat) 14/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Cordia/CORDIUS (Gemeinschaftswortmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - kanzlei.biz
Keine Verwechslungsfähigkeit zwischen der Marke CORDIUS und Cordia
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Cordia/CORDIUS (Gemeinschaftswortmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
Auch Marken verfügen über den kleinen Unterschied!
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "Cordia/CORDIUS (Gemeinschaftswortmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Die Bedeutung von Wortendungen bei Verwechslungsprüfung im Markenrecht
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 18.09.2018 - 27 W (pat) 58/16
Markenbeschwerdeverfahren - "MEILENSTEIN (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" - …
Auch habe das Bundespatentgericht bereits entschieden, dass bei einem dreisilbigen Begriff keine Verwechslungsgefahr bestehe, wenn lediglich zwei Silben phonetisch übereinstimmten, die Endsilbe jedoch einen anderen Klang habe (vgl. BPatG, Beschluss vom 18. Dezember 2013, 29 W (pat) 14/12 - "cordia" und "cordius").Soweit sich die Beschwerdeführerin auf Entscheidungen beruft, mit denen ihrer Ansicht nach in vergleichbaren Fallgestaltungen eine Ähnlichkeit und eine Verwechslungsgefahr der Vergleichsmarken verneint worden sei (z. B. BPatG, Beschluss v. 18.12.2013, 29 W (pat) 14/12 - cordia/cordius - keine Verwechslungsgefahr, wenn bei dreisilbigen Begriffen lediglich zwei Silben phonetisch übereinstimmten, die Endsilbe jedoch einen anderen Klang habe), so weichen diese Fallgestaltungen, insbesondere im Hinblick auf Vokalfolge und Betonung von der hier zu beurteilenden ab.
- BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Livlux/LEOLUX (Unionswortmarke)" - Warenidentität - …
Hinzu kommt, dass "Liv" - nicht zuletzt durch die berühmten Schauspielerinnen "Liv Tyler" und "Liv Ullmann" - auch ein großen Teilen des deutschen Verkehrs bekannter weiblicher Vorname ist (Anlage 5 zum gerichtlichen Hinweis: http://de.wikipedia.org; http://www.beliebte-vornamen.de), was ebenfalls eine differenzierende Wahrnehmung bedingt (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 517/10 - CULINA küche & leben/CELINA - und 29 W (pat) 14/12 - Cordia/CORDIUS).