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   BPatG, 03.08.2011 - 29 W (pat) 145/10   

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https://dejure.org/2011,8320
BPatG, 03.08.2011 - 29 W (pat) 145/10 (https://dejure.org/2011,8320)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2011 - 29 W (pat) 145/10 (https://dejure.org/2011,8320)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2011 - 29 W (pat) 145/10 (https://dejure.org/2011,8320)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Blue Gecko/GECO (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - Anwendung durchschnittlicher Sorgfalt der angesprochenen Verkehrskreise - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr bei der Marke "Blue Gecko"mit dem beschreibenden Markenwort "GECO"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Blue Gecko/GECO (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - Anwendung durchschnittlicher Sorgfalt der angesprochenen Verkehrskreise - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 11.03.2014 - 27 W (pat) 531/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bunte Zebras/ZEBRA" - aus dem Rahmen fallende

    (Abgrenzung zu 29 W (pat) 15/09 - blue Panther/Panther; 29 W (pat) 145/10 - blue Gecko/Geco).

    Jedenfalls in dieser Hinsicht unterscheidet sich der vorliegende Fall von den Entscheidungen, auf die die Widersprechende sich bezogen hat (siehe auch BPatG, Beschl. vom 16.9.2009 - 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER / Panther; Beschl. vom 3.8.2011 - 29 W (pat) 145/10 - Blue Gecko / GECO), weil "Blauer Panther" ein Fernsehpreis ist und der "rosarote Panther" bekannt ist und es verschiedenfarbige Geckos gibt.

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