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   BPatG, 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00   

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https://dejure.org/2002,30262
BPatG, 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00 (https://dejure.org/2002,30262)
BPatG, Entscheidung vom 17.04.2002 - 29 W (pat) 146/00 (https://dejure.org/2002,30262)
BPatG, Entscheidung vom 17. April 2002 - 29 W (pat) 146/00 (https://dejure.org/2002,30262)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 28.11.2019 - 30 W (pat) 515/18
    Weitere von der Markenstelle zitierte Entscheidungen betreffen aus Wortelement und Zahl zusammengesetzte Kombinationsmarken (BPatG 33 W (pat) 042/04 - "Konto1"; BPatG 24 W (pat) 33/10 "Immografik1"; BPatG 29 W (pat) 146/00 - "TelCo1"; EuG T-0844/14 - "Mark1") und lassen sich daher ebenso wenig unbesehen auf den vorliegenden Fall übertragen.
  • BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 533/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Immografik1" - keine Unterscheidungskraft

    Der Verkehr wird sie vielmehr lediglich numerisch als Angabe einer von mehreren Grafiken mit der Versions- oder Ordnungsnummer 1 auffassen (vgl. BPatG 29 W (pat) 146/00, Entsch.
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