Rechtsprechung
   BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 15/13   

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https://dejure.org/2015,37228
BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 15/13 (https://dejure.org/2015,37228)
BPatG, Entscheidung vom 24.11.2015 - 29 W (pat) 15/13 (https://dejure.org/2015,37228)
BPatG, Entscheidung vom 24. November 2015 - 29 W (pat) 15/13 (https://dejure.org/2015,37228)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "HOTEL EUROPA CITY" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "HOTEL EUROPA CITY" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "HOTEL EUROPA CITY" für Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und der Veröffentlichung von Lehrmaterial

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 18.04.2019 - 27 W (pat) 554/18
    Die Kombination eines möglichen geografischen Ortes mit der beschreibenden Angabe von dort angebotenen Dienstleistungen erschöpft sich vielmehr in dieser bloßen Verbindung zweier möglicher Merkmale der beanspruchten Dienstleistungen (vgl. BPatG, Beschluss vom 19. Januar 2010, Az. 27 W (pat) 203/09 - MONTE-CARLO BAY Hotel & Resort; Beschluss vom 9. Dezember 2014, Az. 27 W (pat) 530/14 - Deiser Alm; Beschluss vom 24. November 2015, Az. 29 W (pat) 15/13 - HOTEL EUROPA CITY; sämtliche vorgenannten Entscheidungen abrufbar unter www.juris.de).
  • BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

    Der Begriff "Abendland" ist keine geografische Herkunftsangabe im

    Anders als die Bezeichnungen "Norden" (vgl. hierzu 32 W (pat) 15/03 - Norden), "Westen" (vgl. hierzu 27 W (pat) 562/10 - WestSeller und 27 W (pat) 563/10 - Westseller) oder "Europa" (vgl. hierzu 29 W (pat) 15/13 - Hotel Europa City; sämtliche Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) bezeichnet der Begriff "Abendland" damit in erster Linie ein religiöses, kulturelles oder auch politisches Selbstverständnis, aber nicht vornehmlich bzw. nur mittelbar einen geografischen Raum.
  • BPatG, 22.03.2017 - 28 W (pat) 9/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "WATT"N GRILL" - keine Unterscheidungskraft

    Das beanspruchte Zeichen benennt somit lediglich abstrakt einen am Watt befindlichen Gastronomiebetrieb, der vornehmlich seine Speisen mit dem Grill zubereitet und zusätzlich das eben genannte Partyzubehör vermietet (vgl. in diesem Zusammenhang auch BPatG 29 W (pat) 15/13 - "HOTEL EUROPA CITY").
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