Rechtsprechung
   BPatG, 12.09.2001 - 29 W (pat) 161/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,20052
BPatG, 12.09.2001 - 29 W (pat) 161/00 (https://dejure.org/2001,20052)
BPatG, Entscheidung vom 12.09.2001 - 29 W (pat) 161/00 (https://dejure.org/2001,20052)
BPatG, Entscheidung vom 12. September 2001 - 29 W (pat) 161/00 (https://dejure.org/2001,20052)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,20052) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 12.09.2012 - 29 W (pat) 38/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cloud Factory" - keine Unterscheidungskraft

    Daneben hat sich die Bezeichnung "Factory" oder "Fabrik" auch zu einer Bezeichnung für den Herkunfts- und Erbringungsort von Dienstleistungen entwickelt, wobei der englische Begriff gerade im Zusammenhang mit elektronischen Medien Verwendung findet (BPatG 29 W (pat) 161/00, Beschluss vom 12.09.2001 - internet factory):.
  • BPatG, 17.08.2016 - 24 W (pat) 558/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "appsfactory" - Unterscheidungskraft -

    Das Wortelement "factory" findet auch als Bezeichnung eines Standorts, an dem Dienstleistungen erbracht werden, Verwendung (s. BPatG 29 W (pat) 161/00, verfügbar über PAVIS PROMA).
  • BPatG, 17.07.2008 - 25 W (pat) 91/06
    Die Markenstelle hat unter Bezug auf eine Vielzahl vergleichbar mit dem Begriff "Factory" gebildeter Wortkombinationen zutreffend ausgeführt, dass der Ausdruck bedeutungserweiternd als Bezeichnung für den Herkunfts- bzw. Erbringungsort von Dienstleistungen verwendet wird (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 79/00 - TeleF@ctory; 29 W (pat) 161/00 - internet factory; 33 W (pat) 189/00 - linkF@ctory).
  • BPatG, 11.02.2003 - 33 W (pat) 180/02
    Die Markenstelle hat jedoch zutreffend unter Berufung auf ihre Internetrecherche ausgeführt, daß der Ausdruck bedeutungserweiternd als Bezeichnung für den Herkunfts- bzw Erbringungsort von Dienstleistungen verwendet wird (vgl auch BPatG 33 W (pat) 79/00 - TeleF@ctory; 29 W (pat) 161/00 - internet factory; 33 W (pat) 189/00 - linkF@ctory).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht