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   BPatG, 01.12.2010 - 29 W (pat) 163/10   

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BPatG, 01.12.2010 - 29 W (pat) 163/10 (https://dejure.org/2010,16610)
BPatG, Entscheidung vom 01.12.2010 - 29 W (pat) 163/10 (https://dejure.org/2010,16610)
BPatG, Entscheidung vom 01. Dezember 2010 - 29 W (pat) 163/10 (https://dejure.org/2010,16610)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Das Örtliche" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.12.2015 - 29 W (pat) 59/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Örtliches Telefonbuch der SL-RegionalVerlags GmbH

    Anders als die Beschwerdeführerin meine, besäßen die Widerspruchsmarken von Haus aus durchschnittliche Kennzeichnungskraft, weil - wie das Bundespatentgericht in seiner Entscheidung zur Wortmarkenanmeldung "Das Örtliche" (29 W (pat) 163/10) festgestellt habe -, die Wortkombination nicht beschreibend sei.

    Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang vor allem, dass die Wortbestandteile der Widerspruchsmarke "DasÖrtliche" nicht beschreibend sind (vgl. BPatG, Beschluss vom 01.12.2010, 29 W (pat) 163/10 - Das Örtliche), mithin die konkrete grafische Ausgestaltung nicht das schutzbegründende Element der Widerspruchsmarke darstellt, so dass nicht schon geringfügige Abweichungen den kennzeichnenden Charakter verändern (vgl. hierzu Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 26 Rn. 148).

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