Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 16.07.2003 - 29 W (pat) 169/01

  Erschöpft sich nämlich die Bezeichnung "Mediencampus Unterföhring" in einer beschreibenden Aussage, die für das angesprochene Publikum ohne weiteres erkennbar ist, so wird das Zeichen in Verbindung mit den beanspruchten Dienstleistungen auch nur als Sachangabe und nicht als Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen verstanden (vgl BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch).
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99

  INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

  Auszug aus BPatG, 16.07.2003 - 29 W (pat) 169/01

  Nach dieser Vorschrift ist die Eintragung auch dann zu versagen, wenn die Benutzung des angemeldeten Zeichens als Sachangabe noch nicht zu beobachten ist, eine solche Verwendung aber in Zukunft jederzeit erfolgen kann (vgl. BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE - mwN).
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 16.07.2003 - 29 W (pat) 169/01

  Denn auch wenn sich daraus nicht der konkrete Gegenstand der beanspruchten Dienstleistungen entnehmen lässt, ist das betroffene Themengebiet im Sinne eines virtuellen Bildungsangebotes für den Medienbereich eingegrenzt und damit ausreichend beschrieben (vgl BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt).

 
• BGH, 27.06.2002 - I ZR 103/00

  Marken- und wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche unter Anwendern der sog. …

  Auszug aus BPatG, 16.07.2003 - 29 W (pat) 169/01

  Der Hinweis, dass es sich bei dem Gründerzentrum für Neue Medien und bei dem "MedienCampus Bayern e.V." um Vertragspartner der Anmelderin handelt, führt zu keiner anderen Beurteilung, denn eine Bezeichnung kann auch infolge der Verwendung durch die Anmelderin selbst eine beschreibende Funktion entfalten (vgl BGH GRUR 2003, 436 - Feldenkrais).
• BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00

  Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?

  Auszug aus BPatG, 16.07.2003 - 29 W (pat) 169/01

  Zum anderen besteht zwischen der Planung und dem Aufbau einerseits und den Datendiensten andererseits eine enge sachliche Verknüpfung, so dass mit einer Angabe, die den Datendienst selbst inhaltlich beschreibt auch die zugehörigen Dienstleistungen beschrieben werden können (vgl BGH GRUR 2001, 1043 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; GRUR 2003, 342 - Winnetou).
• BGH, 17.05.2001 - I ZB 60/98

  Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 16.07.2003 - 29 W (pat) 169/01

  Zum anderen besteht zwischen der Planung und dem Aufbau einerseits und den Datendiensten andererseits eine enge sachliche Verknüpfung, so dass mit einer Angabe, die den Datendienst selbst inhaltlich beschreibt auch die zugehörigen Dienstleistungen beschrieben werden können (vgl BGH GRUR 2001, 1043 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; GRUR 2003, 342 - Winnetou).

• BPatG, 18.01.2012 - 29 W (pat) 525/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "fashion.de" - keine Unterscheidungskraft

  Die Beschwerdeführerin verweist insoweit auf die Entscheidungen des 29. Senats in den Verfahren 29 W (pat) 169/01 - MedienCampus Bayern - und 29 W (pat) 167/01 - MedienCampus Unterföhring.

  Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auf die Entscheidungen des Senats in den Verfahren 29 W (pat) 169/01 - MedienCampus Bayern - und 29 W (pat) 167/01 - MedienCampus Unterföhring - verweist, handelt es sich bei den dort in Rede stehenden Dienstleistungen um solche aus dem Bereich der reinen Netzwerktechnik.

• BPatG, 21.05.2014 - 27 W (pat) 35/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Made im Saarland" - Freihaltungsbedürfnis - keine …

  So könne sie Wirtschaftsteilnehmern als Angabe dienen, um auf die Herkunft ihrer Angebote aus dem Saarland bzw. auf die thematische Behandlung dieses Umstands hinzuweisen (vgl. BPatG 30 W (pat) 39/01 - Design Zentrum Nordrhein Westfalen; 29 W (pat) 169/01 - MedienCampus Bayern; 32 W (pat) 96/03 - Radio Thüringen; 26 W (pat) 248/04 - Lüneburger Heide; 33 W (pat) 112/06 - Eastgermany; 27 W (pat) 43/07 - Allgäu Outlet; 27 W (pat) 525/13 - Kompetenzzentrum NW).
• BPatG, 27.06.2007 - 28 W (pat) 1/06
  Auch der Hinweis auf die patentgerichtlichen Entscheidungen "MedienCampus Bayern" (BPatG, 29 W (pat) 169/01, veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM) sowie "Bavaria Equity" (BPatG, 33 W (pat) 167/03, ebenfalls veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM) vermag der Beschwerde nicht zum Erfolg zu verhelfen.