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   BPatG, 16.07.2003 - 29 W (pat) 169/01   

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https://dejure.org/2003,27616
BPatG, 16.07.2003 - 29 W (pat) 169/01 (https://dejure.org/2003,27616)
BPatG, Entscheidung vom 16.07.2003 - 29 W (pat) 169/01 (https://dejure.org/2003,27616)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juli 2003 - 29 W (pat) 169/01 (https://dejure.org/2003,27616)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 18.01.2012 - 29 W (pat) 525/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "fashion.de" - keine Unterscheidungskraft

    Die Beschwerdeführerin verweist insoweit auf die Entscheidungen des 29. Senats in den Verfahren 29 W (pat) 169/01 - MedienCampus Bayern - und 29 W (pat) 167/01 - MedienCampus Unterföhring.

    Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auf die Entscheidungen des Senats in den Verfahren 29 W (pat) 169/01 - MedienCampus Bayern - und 29 W (pat) 167/01 - MedienCampus Unterföhring - verweist, handelt es sich bei den dort in Rede stehenden Dienstleistungen um solche aus dem Bereich der reinen Netzwerktechnik.

  • BPatG, 21.05.2014 - 27 W (pat) 35/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Made im Saarland" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    So könne sie Wirtschaftsteilnehmern als Angabe dienen, um auf die Herkunft ihrer Angebote aus dem Saarland bzw. auf die thematische Behandlung dieses Umstands hinzuweisen (vgl. BPatG 30 W (pat) 39/01 - Design Zentrum Nordrhein Westfalen; 29 W (pat) 169/01 - MedienCampus Bayern; 32 W (pat) 96/03 - Radio Thüringen; 26 W (pat) 248/04 - Lüneburger Heide; 33 W (pat) 112/06 - Eastgermany; 27 W (pat) 43/07 - Allgäu Outlet; 27 W (pat) 525/13 - Kompetenzzentrum NW).
  • BPatG, 27.06.2007 - 28 W (pat) 1/06
    Auch der Hinweis auf die patentgerichtlichen Entscheidungen "MedienCampus Bayern" (BPatG, 29 W (pat) 169/01, veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM) sowie "Bavaria Equity" (BPatG, 33 W (pat) 167/03, ebenfalls veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM) vermag der Beschwerde nicht zum Erfolg zu verhelfen.
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