Rechtsprechung
| BPatG, 23.09.2010 - 29 W (pat) 174/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- markenmagazin:recht
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
"TIP DER WOCHE” - Markenschutz als Wort-/Bildmarke bei fehlender Unterscheidungskraft der Wortelemente - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "TIP DER WOCHE (Wort-Bild-Marke)" -Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Markenschutz für "TIP DER WOCHE"
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "TIP DER WOCHE (Wort-Bild-Marke)" -Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wort-Bild-Markenschutz für "TIP der Woche" für Bereiche Zeitschrift und Bücher
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"TIP der Woche" als Wort-Bild-Marke für Bücher und Zeitschriften geschützt
Wird zitiert von ...
- BPatG, 17.09.2020 - 30 W (pat) 35/18 Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren stellt das Markenwort eine allgemeine Werbeaussage dar, die den Interessenten in allgemeiner Form zum Erwerb hinführen soll (vgl. so schon BPatG PAVIS PROMA, 33 W (pat) 229/97 - TIP; 24 W (pat) 182/78 - TIP; BPatG 32 W (pat) 36/03 - Tipp24; BPatG 29 W (pat) 174/10 - TIP DER WOCHE).