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   BPatG, 23.09.2010 - 29 W (pat) 174/10   

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https://dejure.org/2010,12261
BPatG, 23.09.2010 - 29 W (pat) 174/10 (https://dejure.org/2010,12261)
BPatG, Entscheidung vom 23.09.2010 - 29 W (pat) 174/10 (https://dejure.org/2010,12261)
BPatG, Entscheidung vom 23. September 2010 - 29 W (pat) 174/10 (https://dejure.org/2010,12261)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TIP DER WOCHE (Wort-Bild-Marke)" -Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • kanzlei.biz

    Markenschutz für "TIP DER WOCHE"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "TIP DER WOCHE (Wort-Bild-Marke)" -Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "TIP DER WOCHE (Wort-Bild-Marke)" -Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "TIP DER WOCHE (Wort-Bild-Marke)" -Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wort-Bild-Markenschutz für "TIP der Woche" für Bereiche Zeitschrift und Bücher

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "TIP der Woche" als Wort-Bild-Marke für Bücher und Zeitschriften geschützt

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.09.2020 - 30 W (pat) 35/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "TiP (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren stellt das Markenwort eine allgemeine Werbeaussage dar, die den Interessenten in allgemeiner Form zum Erwerb hinführen soll (vgl. so schon BPatG PAVIS PROMA, 33 W (pat) 229/97 - TIP; 24 W (pat) 182/78 - TIP; BPatG 32 W (pat) 36/03 - Tipp24; BPatG 29 W (pat) 174/10 - TIP DER WOCHE).
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