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   BPatG, 23.09.2010 - 29 W (pat) 174/10   

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https://dejure.org/2010,12261
BPatG, 23.09.2010 - 29 W (pat) 174/10 (https://dejure.org/2010,12261)
BPatG, Entscheidung vom 23.09.2010 - 29 W (pat) 174/10 (https://dejure.org/2010,12261)
BPatG, Entscheidung vom 23. September 2010 - 29 W (pat) 174/10 (https://dejure.org/2010,12261)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TIP DER WOCHE (Wort-Bild-Marke)" -Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • kanzlei.biz

    Markenschutz für "TIP DER WOCHE"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "TIP DER WOCHE (Wort-Bild-Marke)" -Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wort-Bild-Markenschutz für "TIP der Woche" für Bereiche Zeitschrift und Bücher

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "TIP der Woche" als Wort-Bild-Marke für Bücher und Zeitschriften geschützt

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.09.2020 - 30 W (pat) 35/18
    Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren stellt das Markenwort eine allgemeine Werbeaussage dar, die den Interessenten in allgemeiner Form zum Erwerb hinführen soll (vgl. so schon BPatG PAVIS PROMA, 33 W (pat) 229/97 - TIP; 24 W (pat) 182/78 - TIP; BPatG 32 W (pat) 36/03 - Tipp24; BPatG 29 W (pat) 174/10 - TIP DER WOCHE).
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