Rechtsprechung
   BPatG, 14.07.2004 - 29 W (pat) 179/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,25809
BPatG, 14.07.2004 - 29 W (pat) 179/02 (https://dejure.org/2004,25809)
BPatG, Entscheidung vom 14.07.2004 - 29 W (pat) 179/02 (https://dejure.org/2004,25809)
BPatG, Entscheidung vom 14. Juli 2004 - 29 W (pat) 179/02 (https://dejure.org/2004,25809)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 18.12.2008 - 24 W (pat) 10/06

    Hallo Robbie!

    Im Hinblick auf die Übung, Spieltierfiguren mit Kosenamen, ggf. in Kombination mit der Tierart (z. B. Diggi Maulwurf, Bernie Hund, Wutzi Wildschwein) zu bezeichnen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 179/02 "Benni Bär/Fenny"), bestünden keine Anhaltspunkte für eine Schwächung der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke.
  • BPatG, 20.09.2006 - 29 W (pat) 25/06
    Es ist in diesem Marktsegment nämlich üblich derartige Figuren mit einer Kombination aus Kosenamen und Tierart zu bezeichnen wie z. B. Diggi Maulwurf, Bernie Hund, Wutzi Wildschwein (vgl. BPatG 29 W (pat) 179/02 - Benni Bär/Fenny).
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