Rechtsprechung
   BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 19/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10386
BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 19/11 (https://dejure.org/2011,10386)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2011 - 29 W (pat) 19/11 (https://dejure.org/2011,10386)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2011 - 29 W (pat) 19/11 (https://dejure.org/2011,10386)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Milch (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt - betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Milch (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt - betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortelement "Volks-Milch" aufgrund eines unterscheidungskräftigen Bildelementes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 11.05.2011 - 26 W (pat) 83/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Kredit (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Angesichts der Tatsache, dass einerseits vom A... noch eine Vielzahl anderer Printmedien herausgegeben werden, deren Kennzeichen teilweise aus lediglich roten und weißen Gestaltungselementen bestehen (BILD am Sonntag, Bildwoche, BILD der Frau, AUTO BILD, Sport BILD) oder andere graphische Aufmachungen aufweisen (Computer Bild) und andererseits auch weitere Anbieter von Waren der Klasse 38 wie beispielsweise die Media Markt TV-HiFi-Elektro GmbH Landshut (www.mediamarkt.de) mit der Farbkombination Rot - Weiß - Schwarz werben, kommt der konkreten graphischen Gestaltung der angemeldeten Marke weder isoliert betrachtet eine gerade auf die Anmelderin hinweisende Herkunftsfunktion zu, noch führt sie in der Gesamtbetrachtung des angemeldeten Zeichens zu einer ausreichenden bildhaften Verfremdung des Wortbestandteils (vgl. BPatG, PAVIS PROMA, 26 W (pat) 5/10 - erotik1.de; Abweichung von BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 29/11 - Volks-Fernbedienung; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 21/11 - Volks-Aktion; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 19/11 - Volks-Milch; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 5/11 - Volks-Hähnchen; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 204/10 - VOLKS-WINTERRAD; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 216/1 - Volks-Rabatt; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 203/10 - Volks-T-Shirt; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 215/10 - Volks-Golfen; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 4/11 - Volks-Sandwich; von BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 212/10 - Volks-Winterreifen).
  • BPatG, 11.05.2011 - 26 W (pat) 102/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Plasma-TV (Wort-Bild-Marke)" -

    Angesichts der Tatsache, dass einerseits vom A... noch eine Vielzahl anderer Printmedien herausgegeben werden, deren Kennzeichen teilweise aus lediglich roten und weißen Gestaltungselementen bestehen (BILD am Sonntag, Bildwoche, BILD der Frau, AUTO BILD, Sport BILD) oder andere graphische Aufmachungen aufweisen (Computer Bild) und andererseits auch weitere Anbieter von Waren der Klasse 38 wie beispielsweise die Media Markt TV-HiFi-Elektro GmbH Landshut (www.mediamarkt.de) mit der Farbkombination Rot - Weiß - Schwarz werben, kommt der konkreten graphischen Gestaltung der angemeldeten Marke weder isoliert betrachtet eine gerade auf die Anmelderin hinweisende Herkunftsfunktion zu, noch führt sie in der Gesamtbetrachtung des angemeldeten Zeichens zu einer ausreichenden bildhaften Verfremdung des Wortbestandteils (vgl. BPatG, PAVIS PROMA, 26 W (pat) 5/10 - erotik1.de; Abweichung von BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 29/11 - Volks-Fernbedienung; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 21/11 - Volks-Aktion; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 19/11 - Volks-Milch; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 5/11 - Volks-Hähnchen; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 204/10 - VOLKS-WINTERRAD; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 216/1 - Volks-Rabatt; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 203/10 - Volks-T-Shirt; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 215/10 - Volks-Golfen; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 4/11 - Volks-Sandwich; von BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 212/10 - Volks-Winterreifen).
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