Rechtsprechung
   BPatG, 15.10.2003 - 29 W (pat) 192/01   

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https://dejure.org/2003,25451
BPatG, 15.10.2003 - 29 W (pat) 192/01 (https://dejure.org/2003,25451)
BPatG, Entscheidung vom 15.10.2003 - 29 W (pat) 192/01 (https://dejure.org/2003,25451)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2003 - 29 W (pat) 192/01 (https://dejure.org/2003,25451)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 566/17
    Vielmehr handelt es sich um eine Orthografieabweichung oder eine Abwandlung, die in der Werbung und besonders im Umfeld von Online-Diensten und Informationstechnologien üblich ist (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore; BPatG 29 W (pat) 192/01, - Travelagain).

    häufig verwendet, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. so schon BPatG 29 W (pat) 192/01, - Travelagain), so insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen, aber etwa auch bei der zunehmend verbreiteten Verwendung sog. Hashtags sowohl in Online-Medien als auch in der klassischen Werbung (vgl. ausführlich BPatG 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike).

  • BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "getprint" -

    Eine Zusammenschreibung von Wörtern im Rahmen einer Wortfolge ist in der Werbesprache durchaus nicht unüblich und daher allein nicht schutzbegründend (vgl. BPatG, Beschluss vom 03.09.2013, 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; BPatG, Beschluss vom 15.10.2003, 29 W (pat) 192/01 - Travelagain).
  • BPatG, 28.02.2012 - 24 W (pat) 522/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Station24" - keine Unterscheidungskraft

    An eine Zusammenschreibung von Markenbestandteilen als Hinweis- und Sachinformation ist der Verkehr gewöhnt, denn sie wird in der beschreibenden Werbesprache und insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen häufig verwendet, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. BPatG 29 W (pat) 192/01, Entsch.
  • BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 2/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "hansedeal24" - keine Unterscheidungskraft

    An eine solche Zusammenschreibung von Markenbestandteilen ist der Verkehr gewöhnt, denn sie wird in der beschreibenden Werbesprache und insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen häufig verwendet, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. BPatG 29 W (pat) 192/01, - Travelagain).
  • BPatG, 11.12.2013 - 29 W (pat) 104/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "edatasystems" - keine Unterscheidungskraft -

    An eine Zusammenschreibung als Hinweis und Sachinformation ist das Publikum gewöhnt, denn sie wird in der beschreibenden Werbesprache und insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen häufig verwendet, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. BPatG 29 W (pat) 192/01 - Travelagain; BPatG 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln).
  • BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 122/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "mykaraokeradio" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    In der beschreibenden Werbesprache und insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen ist eine Zusammenschreibung als Hinweis und Sachinformation häufig anzutreffen, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 192/01 - Travaelagain ).
  • BPatG, 14.02.2018 - 29 W (pat) 533/17

    Eintragungsfähigkeit der grau/orange gestalteten Bezeichnung ""OFFICEFIRST

    Denn die Zusammenschreibung ist in der Werbesprache nicht unüblich (vgl. BPatG, Beschluss vom 03.09.2013, 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; BPatG, Beschluss vom 15.10.2003, 29 W (pat) 192/01 - Travelagain) und beeinträchtigt die Verständlichkeit vorliegend schon deshalb nicht, weil die unterschiedliche Farbe die Einzelwörter "Office" und "first" deutlich erkennen lässt.
  • BPatG, 31.01.2018 - 29 W (pat) 551/16

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Marke angemeldeten Bezeichnung

    Beschluss vom 3.09.2013, 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; BPatG, Beschluss vom 15.10.2003, 29 W (pat) 192/01 - Travelagain) und beeinträchtigt jedenfalls in diesem konkreten Fall die Verständlichkeit nicht, da die Erkennbarkeit der Bestandteile "Office" und "first" dadurch nicht aufgehoben wird.
  • BPatG, 05.02.2013 - 24 W (pat) 531/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ADP SmartPay (IR-Marke)" - keine

    An eine Zusammenschreibung von Wortbestandteilen als Hinweis- und Sachinformation ist der Verkehr gewöhnt, denn sie wird in der beschreibenden Werbesprache und insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen häufig verwendet, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. BPatG 29 W (pat) 192/01, Entsch.
  • BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 511/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "WasWannWo" - keine Unterscheidungskraft

    An eine Zusammenschreibung als Hinweis und Sachinformation ist der Verkehr schließlich gewöhnt, denn sie wird in der beschreibenden Werbesprache und insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen häufig verwendet, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. BPatG 29 W (pat) 192/01, B. v. 15. Oktober 2003 - Travelagain).
  • BPatG, 29.06.2011 - 26 W (pat) 548/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "BEDSGLOBAL" - keine Unterscheidungskraft -

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