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   BPatG, 15.10.2003 - 29 W (pat) 192/01   

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https://dejure.org/2003,25451
BPatG, 15.10.2003 - 29 W (pat) 192/01 (https://dejure.org/2003,25451)
BPatG, Entscheidung vom 15.10.2003 - 29 W (pat) 192/01 (https://dejure.org/2003,25451)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2003 - 29 W (pat) 192/01 (https://dejure.org/2003,25451)
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Wird zitiert von ... (16)

  • BPatG, 24.06.2020 - 29 W (pat) 530/16
    Es handelt sich vielmehr um eine in der Werbung übliche Orthografieabweichung, an die der Verkehr gewöhnt ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 23.05.2019, 30 W (pat) 529/17 - MYPROTEIN; Beschluss vom 10.10.2017, 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; Beschluss vom 29.06.2017, 30 W (pat) 2/16 hansedeal; Beschluss vom 15. Oktober 2003, 29 W (pat) 192/01 - Travelagain).
  • BPatG, 22.04.2020 - 29 W (pat) 30/18
    Insbesondere handelt es sich bei der unmittelbaren Zusammenschreibung einzelner Wörter um eine Orthografieabweichung, die in der Werbung üblich ist (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 23.05.2019, 30 W (pat) 529/17 - MYPROTEIN; Beschluss vom 10.10.2017, 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; Beschluss vom 29.06.2017, 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; Beschluss vom 03.06.2015, 26 W (pat) 3/15 - dateformore; Beschluss vom 11.12.2013, 29 W (pat) 104/12 - edatasystems; Beschluss vom 03.09.2013, 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; Beschluss vom 29.09.2010, 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; Beschluss vom 15.10.2003, 29 W (pat) 192/01 - travelagain).
  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 566/17
    Vielmehr handelt es sich um eine Orthografieabweichung oder eine Abwandlung, die in der Werbung und besonders im Umfeld von Online-Diensten und Informationstechnologien üblich ist (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore; BPatG 29 W (pat) 192/01, - Travelagain).

    häufig verwendet, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. so schon BPatG 29 W (pat) 192/01, - Travelagain), so insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen, aber etwa auch bei der zunehmend verbreiteten Verwendung sog. Hashtags sowohl in Online-Medien als auch in der klassischen Werbung (vgl. ausführlich BPatG 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike).

  • BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "getprint" -

    Eine Zusammenschreibung von Wörtern im Rahmen einer Wortfolge ist in der Werbesprache durchaus nicht unüblich und daher allein nicht schutzbegründend (vgl. BPatG, Beschluss vom 03.09.2013, 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; BPatG, Beschluss vom 15.10.2003, 29 W (pat) 192/01 - Travelagain).
  • BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 122/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "mykaraokeradio" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    In der beschreibenden Werbesprache und insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen ist eine Zusammenschreibung als Hinweis und Sachinformation häufig anzutreffen, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 192/01 - Travaelagain ).
  • BPatG, 23.05.2019 - 30 W (pat) 529/17
    Zudem handelt es sich bei der unmittelbaren Zusammenschreibung einzelner Wörter um eine Orthografieabweichung, die in der Werbung üblich ist (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore; BPatG 29 W (pat) 192/01 - Travelagain).
  • BPatG, 28.02.2012 - 24 W (pat) 522/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Station24" - keine Unterscheidungskraft

    An eine Zusammenschreibung von Markenbestandteilen als Hinweis- und Sachinformation ist der Verkehr gewöhnt, denn sie wird in der beschreibenden Werbesprache und insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen häufig verwendet, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. BPatG 29 W (pat) 192/01, Entsch.
  • BPatG, 11.04.2019 - 30 W (pat) 36/17
    An eine solche Zusammenschreibung von Markenbestandteilen ist der Verkehr gewöhnt, denn sie wird in der beschreibenden Werbesprache und insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen häufig verwendet, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. BPatG 29 W (pat) 192/01 - Travelagain; 30 W (pat) 2/16 - hansedeal).
  • BPatG, 31.01.2018 - 29 W (pat) 551/16

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Marke angemeldeten Bezeichnung

    Beschluss vom 3.09.2013, 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; BPatG, Beschluss vom 15.10.2003, 29 W (pat) 192/01 - Travelagain) und beeinträchtigt jedenfalls in diesem konkreten Fall die Verständlichkeit nicht, da die Erkennbarkeit der Bestandteile "Office" und "first" dadurch nicht aufgehoben wird.
  • BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 2/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "hansedeal24" - keine Unterscheidungskraft

    An eine solche Zusammenschreibung von Markenbestandteilen ist der Verkehr gewöhnt, denn sie wird in der beschreibenden Werbesprache und insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet oder in Domainadressen häufig verwendet, ohne dass der beschreibende Begriffsinhalt dadurch in den Hintergrund tritt (vgl. BPatG 29 W (pat) 192/01, - Travelagain).
  • BPatG, 11.12.2013 - 29 W (pat) 104/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "edatasystems" - keine Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 511/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "WasWannWo" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 29.06.2011 - 26 W (pat) 548/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "BEDSGLOBAL" - keine Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 28.10.2019 - 26 W (pat) 548/17
  • BPatG, 14.02.2018 - 29 W (pat) 533/17

    Eintragungsfähigkeit der grau/orange gestalteten Bezeichnung ""OFFICEFIRST

  • BPatG, 05.02.2013 - 24 W (pat) 531/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ADP SmartPay (IR-Marke)" - keine

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