Rechtsprechung
   BPatG, 09.10.2002 - 29 W (pat) 197/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,24825
BPatG, 09.10.2002 - 29 W (pat) 197/00 (https://dejure.org/2002,24825)
BPatG, Entscheidung vom 09.10.2002 - 29 W (pat) 197/00 (https://dejure.org/2002,24825)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2002 - 29 W (pat) 197/00 (https://dejure.org/2002,24825)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,24825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 31.10.2012 - 29 W (pat) 544/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "starbutton" - Unterscheidungskraft - kein

    Ferner sei für vergleichbare Kombinationen in der ständigen Eintragungspraxis des DPMA sowie in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts die Schutzfähigkeit bejaht worden (DE02027468 "STAR BLADE"; DE02045067 "FIBER STAR"; DE02067328 "THERMO-STAR"; DE02080231 "SODA-STAR"; DE02096319 "STAR NAILS"; DE30014775 "UV-STAR" usw.; BPatG 29 W (pat) 135/06 - STARSAT; 27 W (pat) 69/04 - HomeSTAR; 28 W (pat) 188/96 - ROYAL STAR; 29 W (pat) 197/00 - STAR).
  • BPatG, 12.08.2004 - 25 W (pat) 311/02
    Wie bereits die Markenstelle ausgeführt hat, stellt das Wort "Stars" im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen eine freihaltungsbedürftige und damit eine dem Markenschutz allein nicht zugängliche Bezeichnung für bekannte Künstler aus dem Bühnen- oder Show-Geschäft, insbesondere auch für Sänger (vgl "Schlagerstar", "Schlagersternchen") dar (vgl BPatG PAVIS PROMA, Püschel, 29 W (pat) 197/00).
  • BPatG, 16.07.2003 - 29 W (pat) 88/01
    In dem genannten Verfahren hat der Senat nämlich gleichzeitig der Bezeichnung "Star" für die Waren "Videofilme, bespielte Videokassetten, Magnetaufzeichnungsträger, CD«s" einen beschreibenden Aussagegehalt in dem Sinne zugeordnet, dass es sich insoweit um einen Sachhinweis auf den thematischen Inhalt bzw auf von Stars eingespielte Aufnahmen handele, was der Beurteilung des Sinngehalts im vorliegenden Verfahren entspricht (vgl BPatG 29 W (pat) 197/00 - STAR).
  • BPatG, 17.06.2003 - 27 W (pat) 16/03
    Vielmehr stehen neben Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit dieses Begriffs für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verneint wurde (vgl 26 W (pat) 16/98 - Ecostar; 27 W (pat) 191/96 - eurostar; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 28 W (pat) 65/99 - High Tech Star; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) auch viele Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit für andere Waren oder Dienstleistungen bejaht wurde (vgl 29 W (pat) 197/00 - STAR; 26 W (pat) 76/00 - Star; 27 W (pat) 290/00 - StarWeld; 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
  • BPatG, 14.03.2007 - 29 W (pat) 26/05
    Das englische Pluralwort "Stars" bedeutet soviel wie "Sterne", wird im deutschen Sprachgebrauch aber nicht für die Benennung von Himmelskörpern verwendet, sondern im übertragenen Sinn vor allem zur Bezeichnung berühmter Persönlichkeiten bzw. Künstler in Film-, Theater- und Medienwelt (Duden - Das Fremdwörterbuch, 9. Aufl. 2007 [CD-ROM]; vgl. auch BPatG 29 W (pat) 197/00 - STAR; 29 W (pat) 88/01 - star).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht