Rechtsprechung
BPatG, 28.11.2007 - 29 W (pat) 202/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- KG, 27.10.1998 - 5 U 3231/98
DEFA-Film / DEFA Film
Auszug aus BPatG, 28.11.2007 - 29 W (pat) 202/04
Nach der Rechtsprechung des EuGH ist damit nicht nur die Eintragung von Bezeichnungen als Marke, die im maßgeblichen Verkehr aktuell für die betreffenden Waren und Dienstleistungen als beschreibende Angabe verstanden wird, sondern auch solcher Bezeichnungen verboten, die zukünftig von den Betroffenen als beschreibende Angabe verwendet werden können (EuGH GRUR 1999, 721, Rn. 37 - Chiemsee).Erforderlich ist jedoch, dass eine entsprechende beschreibende Verwendung vernünftigerweise in der Zukunft erwartet werden kann (EuGH GRUR 1999, 721, Rn. 37 - Chiemsee;… GRUR 2004, 675, Rn. 56 - Postkantoor).
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99
INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 28.11.2007 - 29 W (pat) 202/04
Die bloße abstrakte Eignung zur Eigenschaftsangabe reicht demgegenüber nicht aus, um ein Freihaltebedürfnis anzunehmen (BGH GRUR 2002, 64 - Individuelle; GRUR 2000, 323 - Partner with the Best). - BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97
Partner with the Best
Auszug aus BPatG, 28.11.2007 - 29 W (pat) 202/04
Die bloße abstrakte Eignung zur Eigenschaftsangabe reicht demgegenüber nicht aus, um ein Freihaltebedürfnis anzunehmen (BGH GRUR 2002, 64 - Individuelle; GRUR 2000, 323 - Partner with the Best).
- BGH, 08.12.1994 - I ZB 15/92
"U-Key"; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis bei einem fremdsprachigen …
Auszug aus BPatG, 28.11.2007 - 29 W (pat) 202/04
Bei der Beurteilung eines beschreibenden Charakters des Zeichens ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr Kennzeichen von Waren und Dienstleistungen regelmäßig in der Gesamtform aufnimmt, in der sie ihm entgegen treten und erfahrungsgemäß wenig geneigt ist, sie begrifflich auf einen beschreibenden Charakter zu analysieren (…Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8, Rn. 196;… EuGH GRUR 2003, 58, Rn. 24 - Companyline;… GRUR Int. 2004, 639, Rn. 44 - Dreidimensionale Tablettenform III; BGH GRUR 1995, 269 - U-KEY). - EuGH, 19.09.2002 - C-104/00
DKV / HABM
Auszug aus BPatG, 28.11.2007 - 29 W (pat) 202/04
Bei der Beurteilung eines beschreibenden Charakters des Zeichens ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr Kennzeichen von Waren und Dienstleistungen regelmäßig in der Gesamtform aufnimmt, in der sie ihm entgegen treten und erfahrungsgemäß wenig geneigt ist, sie begrifflich auf einen beschreibenden Charakter zu analysieren (…Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8, Rn. 196; EuGH GRUR 2003, 58, Rn. 24 - Companyline;… GRUR Int. 2004, 639, Rn. 44 - Dreidimensionale Tablettenform III; BGH GRUR 1995, 269 - U-KEY). - EuGH, 29.04.2004 - C-473/01
Procter & Gamble / HABM
Auszug aus BPatG, 28.11.2007 - 29 W (pat) 202/04
Bei der Beurteilung eines beschreibenden Charakters des Zeichens ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr Kennzeichen von Waren und Dienstleistungen regelmäßig in der Gesamtform aufnimmt, in der sie ihm entgegen treten und erfahrungsgemäß wenig geneigt ist, sie begrifflich auf einen beschreibenden Charakter zu analysieren (…Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8, Rn. 196;… EuGH GRUR 2003, 58, Rn. 24 - Companyline; GRUR Int. 2004, 639, Rn. 44 - Dreidimensionale Tablettenform III; BGH GRUR 1995, 269 - U-KEY).
- BPatG, 14.07.2016 - 30 W (pat) 548/14
Markenbeschwerdeverfahren - "DRIVE & TRACK" - Unterscheidungskraft - …
In den dokumentierten deutschen Wortschatz hat das Wort "Track" im Sinne von "Reiseroute eines Schiffes, Titel, Stück auf einer CD sowie Spur", letztere Bedeutung allerdings beschränkt auf den Bereich der EDV, Eingang gefunden (…Warwick, Deutsches Wörterbuch, 8. Aufl., sowie Leipziger Wortschatz http://wortschatz.uni-leipzig.de, jeweils zum Stichwort "track"; siehe auch schon BPatG PAVIS PROMA, 29 W (pat) 202/04 - "track your kid").