Rechtsprechung
   BPatG, 10.11.2004 - 29 W (pat) 204/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,28525
BPatG, 10.11.2004 - 29 W (pat) 204/02 (https://dejure.org/2004,28525)
BPatG, Entscheidung vom 10.11.2004 - 29 W (pat) 204/02 (https://dejure.org/2004,28525)
BPatG, Entscheidung vom 10. November 2004 - 29 W (pat) 204/02 (https://dejure.org/2004,28525)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,28525) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 02.02.2012 - I ZR 50/11

    Bogner B/Barbie B

    Davon ist im Regelfall auch bei Einzelbuchstaben auszugehen, wenn diese über nicht zu vernachlässigende graphische Gestaltungen verfügen und auch im Übrigen kein Anhalt für eine vom Normalfall abweichende Beurteilung besteht (vgl. BPatG, Beschluss vom 10. November 2004 - 29 W (pat) 204/02, juris Rn. 31; Beschluss vom 29. November 2005 - 27 W (pat) 273/04, juris Rn. 14; OLG München, GRUR-RR 2011, 462, 463; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 258; Ingerl/Rohnke aaO § 14 Rn. 581; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9 Rn. 177).
  • BPatG, 11.10.2006 - 29 W (pat) 76/04
    Im Unterschied zur von der Widersprechenden zitierten Entscheidung des Senats (29 W (pat) 204/02) hatte dort der Buchstabe "w" als Teilelement des Gesamtzeichens keine beschreibenden Anklänge.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht