Rechtsprechung
   BPatG, 09.02.2011 - 29 W (pat) 208/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • markenmagazin:recht

    Löschung der Marke Querdenker wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Querdenker" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 17.01.2019 - 30 W (pat) 545/17
    Wird eine Bezeichnung als Hinweis auf den - wie auch immer gearteten - Inhalt der Waren und/oder Dienstleistungen aufgefasst und erlangt sie damit eine werktitelähnliche Funktion, dient sie nach der Verkehrsauffassung nicht mehr als Unterscheidungsmittel hinsichtlich der betrieblichen Herkunft dieser Waren/Dienstleistungen (vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, a. a .O., § 8 Rn 263 m. w. N.; vgl. etwa auch BPatG 29 W (pat) 208/10 - Querdenker; 30 W (pat) 532/14 - Kokser).
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