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   BPatG, 09.02.2011 - 29 W (pat) 208/10   

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https://dejure.org/2011,36094
BPatG, 09.02.2011 - 29 W (pat) 208/10 (https://dejure.org/2011,36094)
BPatG, Entscheidung vom 09.02.2011 - 29 W (pat) 208/10 (https://dejure.org/2011,36094)
BPatG, Entscheidung vom 09. Februar 2011 - 29 W (pat) 208/10 (https://dejure.org/2011,36094)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • markenmagazin:recht

    Löschung der Marke Querdenker wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Querdenker" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Querdenker" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 14.11.2019 - 30 W (pat) 543/18
    Wird eine Bezeichnung als Hinweis auf den - wie auch immer gearteten - Inhalt der Waren und/oder Dienstleistungen aufgefasst und hat sie damit eine sachtitelähnliche Funktion, dient sie nach der Verkehrsauffassung nicht als Unterscheidungsmittel hinsichtlich der betrieblichen Herkunft dieser Waren/Dienstleistungen (BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt; BPatG 29 W (pat) 208/10 - Querdenker; 30 W (pat) 532/14 - Kokser).
  • BPatG, 13.06.2019 - 30 W (pat) 523/18
    In Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 35 werden die angesprochenen Verkehrskreise in dem Begriff "Vereinfacher" einen Sachhinweis auf eine Person sehen, die ungewohnte, neuartige Werbemaßnahmen bzw. innovative, weniger komplexe Beratungsmethoden im Marketingbereich anbietet (vgl. BPatG, 29 W (pat) 208/10 - Querdenker).
  • BPatG, 17.01.2019 - 30 W (pat) 545/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Die Wunderknaben" - fehlende Unterscheidungskraft

    Wird eine Bezeichnung als Hinweis auf den - wie auch immer gearteten - Inhalt der Waren und/oder Dienstleistungen aufgefasst und erlangt sie damit eine werktitelähnliche Funktion, dient sie nach der Verkehrsauffassung nicht mehr als Unterscheidungsmittel hinsichtlich der betrieblichen Herkunft dieser Waren/Dienstleistungen (vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, a. a .O., § 8 Rn 263 m. w. N.; vgl. etwa auch BPatG 29 W (pat) 208/10 - Querdenker; 30 W (pat) 532/14 - Kokser).
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