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   BPatG, 25.10.2000 - 29 W (pat) 208/99   

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https://dejure.org/2000,16483
BPatG, 25.10.2000 - 29 W (pat) 208/99 (https://dejure.org/2000,16483)
BPatG, Entscheidung vom 25.10.2000 - 29 W (pat) 208/99 (https://dejure.org/2000,16483)
BPatG, Entscheidung vom 25. Januar 2000 - 29 W (pat) 208/99 (https://dejure.org/2000,16483)
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Wird zitiert von ... (10)

  • BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 9/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "18 Plus" - keine

    Wie sich aus diversen in den Jahren 2000 bis 2004 ergangenen Entscheidungen des Bundespatentgerichts in Bezug auf solche Kombinationszeichen ergebe (u. a. 29 W (pat) 208/99 - 50 Plus; 33 W (pat) 355/02 - 70 Plus; 33 W (pat) 356/02 - 65 Plus), sei zum Zeitpunkt der Eintragung der streitgegenständlichen Marke im Jahre 2004 dieses Verständnis bereits vorhanden gewesen.

    Von diesem Verkehrsverständnis ist jedenfalls das Bundespatentgericht bereits im Jahre 2000 bei einer dem Zeichen "18 Plus" konzeptionell identischen Zeichenbildung, nämlich bestehend aus einer Zahl in Kombination mit dem Zeichen "plus", ausgegangen (s. Beschluss vom 25. Oktober 2000, Az.: 29 W (pat) 208/99, betreffend die Wort-Bild-Marke "50plus", der dem Markenanmelder mit Ladungsverfügung vom 21./22. Juli 2011 als Anlage 1 zur Kenntnis gebracht wurde, Bl. 82 - 91 d. A.); auch in weiteren Entscheidungen des Jahres 2004, in dem die streitgegenständliche Marke eingetragen worden ist, hat das Bundespatentgericht bei derartigen Zeichenkombinationen dieses Verkehrsverständnis zugrunde gelegt (s. Beschlüsse vom 8. Juni 2004: Az: 33 W (pat) 358/02 "30 Plus"; 33 W (pat) 364/02 "40 Plus"; 33 W (pat) 360/02 "51 Plus"; 33 W (pat) 357/02 "59 Plus"; 33 W (pat) 356/02 "65 Plus"; 33 W (pat) 355/02 "70 Plus"; 33 W (pat) 359/02 "80 Plus", die dem Markenanmelder mit Ladungsverfügung vom 21./22. Juli 2011 als Anlage 2 übersandt wurden, Bl. 92 - 98 d. A.).

  • BPatG, 10.07.2012 - 33 W (pat) 7/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Pro.50.Plus/50 PLUS" - keine Verwechslungsgefahr

    Der Wort-/Zahlkombination wird der angesprochene Verkehr, zu dem Endverbraucher und Fachverkehrskreise zählen, wenn ihm das Zeichen in Zusammenhang mit Versicherungsdienstleistungen begegnet, einen Hinweis auf die Art und Bestimmung der Versicherungsdienstleistung bzw. deren Zielgruppe/Abnehmerkreis dahingehend entnehmen, dass sich diese an Personen im Alter von über 50 Jahren richten bzw. besonders auf diese Zielgruppe zugeschnitten sind (vgl. ebenso: BPatG 29 W (pat) 208/99 - 50 Plus PAVIS PROMA; BPatG 33 W (pat) 360/02 - 51 Plus PAVIS PROMA).

    Eine derart verkürzte Altersangabe ist in vielen Lebensbereichen als Kurzbezeichnung für eine Altersgruppe auf Basis eines bestimmten Mindestalters gebräuchlich (vgl. BPatG 29 W (pat) 208/99 - 50 Plus), so werden z. B. auf dem Spielwarensektor Altersangaben durch eine Zahl und ein Pluszeichen dargestellt "5 +" für 5 Jahre und älter.

  • BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "18 +" - keine

    Wie sich aus diversen in den Jahren 2000 bis 2004 ergangenen Entscheidungen des Bundespatentgerichts in Bezug auf solche Kombinationszeichen ergebe (u. a. 29 W (pat) 208/99 - 50 Plus; 33 W (pat) 355/02 - 70 Plus; 33 W (pat) 356/02 - 65 Plus), sei zum Zeitpunkt der Eintragung der streitgegenständlichen Marke im Jahre 2004 dieses Verständnis bereits vorhanden gewesen.

    Von diesem Verkehrsverständnis ist jedenfalls das Bundespatentgericht bereits im Jahre 2000 bei einer dem Zeichen "18 +" konzeptionell ähnlichen Zeichenbildung, nämlich bestehend aus einer Zahl in Kombination mit dem Begriff "plus", ausgegangen (s. Beschluss vom 25. Oktober 2000, Az.: 29 W (pat) 208/99, betreffend die Wort-Bild-Marke "50plus", der dem Markenanmelder in dem Parallelverfahren "18 Plus", Az. 25 W (pat) 9/11, mit Ladungsverfügung vom 21./22. Juli 2011 als Anlage 1 zur Kenntnis gebracht wurde, Bl. 82 - 91 d. A.); auch in weiteren Entscheidungen des Jahres 2004, in dem die streitgegenständliche Marke eingetragen worden ist, hat das Bundespatentgericht bei derartigen Zeichenkombinationen dieses Verkehrsverständnis zugrunde gelegt (s. Beschlüsse vom 8. Juni 2004: Az: 33 W (pat) 358/02 "30 Plus"; 33 W (pat) 364/02 "40 Plus"; 33 W (pat) 360/02 "51 Plus"; 33 W (pat) 357/02 "59 Plus"; 33 W (pat) 356/02 "65 Plus"; 33 W (pat) 355/02 "70 Plus"; 33 W (pat) 359/02 "80 Plus", die dem Markenanmelder in dem Parallelverfahren "18 Plus", Az. 25 W (pat) 9/11, mit Ladungsverfügung vom 21./22. Juli 2011 als Anlage 2 übersandt wurden, Bl. 92 - 98 d. A.) Im übrigen sind auch keine Anhaltspunkte dafür gegeben, dass sich das Verkehrsverständnis in Bezug auf die angegriffene Marke gerade  in   dem  relativ  kurzen  Zeitraum zwischen der Markenanmeldung und -eintragung im Jahre 2003 bzw. 2004 und der Stellung des Löschungsantrages im Jahre 2008 geändert hätte.

  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 356/02
    Wie aus zahlreichen, der Anmelderin mitgeteilten Internetbelegen hervorgeht, und auch schon vom 29. Senat des Bundespatentgerichts in seiner Entscheidung vom 25. Oktober 2000 (29 W (pat) 208/99) festgestellt worden ist, haben sich Kombinationen aus einer Zahl und dem angehängten Wort "plus" (oder dem Zeichen "+") inzwischen in wohl allen Lebensbereichen als Kurzbezeichnungen für solche Altersklassen eingebürgert.
  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 357/02
    Wie aus zahlreichen, der Anmelderin mitgeteilten Internetbelegen hervorgeht, und auch schon vom 29. Senat des Bundespatentgerichts in seiner Entscheidung vom 25. Oktober 2000 (29 W (pat) 208/99) festgestellt worden ist, haben sich Kombinationen aus einer Zahl und dem angehängten Wort "plus" (oder dem Zeichen "+") inzwischen in wohl allen Lebensbereichen als Kurzbezeichnungen für solche Altersklassen eingebürgert.
  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 360/02
    Wie aus zahlreichen, der Anmelderin mitgeteilten Internetbelegen hervorgeht, und auch schon vom 29. Senat des Bundespatentgerichts in seiner Entscheidung vom 25. Oktober 2000 (29 W (pat) 208/99) festgestellt worden ist, haben sich Kombinationen aus einer Zahl und dem angehängten Wort "plus" (oder dem Zeichen "+") inzwischen in wohl allen Lebensbereichen als Kurzbezeichnungen für solche Altersklassen eingebürgert.
  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 358/02
    Wie aus zahlreichen, der Anmelderin mitgeteilten Internetbelegen hervorgeht, und auch schon vom 29. Senat des Bundespatentgerichts in seiner Entscheidung vom 25. Oktober 2000 (29 W (pat) 208/99) festgestellt worden ist, haben sich Kombinationen aus einer Zahl und dem angehängten Wort "plus" (oder dem Zeichen "+") inzwischen in wohl allen Lebensbereichen als Kurzbezeichnungen für solche Altersklassen eingebürgert.
  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 359/02
    Wie aus zahlreichen, der Anmelderin mitgeteilten Internetbelegen hervorgeht, und auch schon vom 29. Senat des Bundespatentgerichts in seiner Entscheidung vom 25. Oktober 2000 (29 W (pat) 208/99) festgestellt worden ist, haben sich Kombinationen aus einer Zahl und dem angehängten Wort "plus" (oder dem Zeichen "+") inzwischen in wohl allen Lebensbereichen als Kurzbezeichnungen für solche Altersklassen eingebürgert.
  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 355/02
    Wie aus zahlreichen, der Anmelderin mitgeteilten Internetbelegen hervorgeht, und auch schon vom 29. Senat des Bundespatentgerichts in seiner Entscheidung vom 25. Oktober 2000 (29 W (pat) 208/99) festgestellt worden ist, haben sich Kombinationen aus einer Zahl und dem angehängten Wort "plus" (oder dem Zeichen "+") inzwischen in wohl allen Lebensbereichen als Kurzbezeichnungen für solche Altersklassen eingebürgert.
  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 364/02
    Wie aus zahlreichen, der Anmelderin mitgeteilten Internetbelegen hervorgeht, und auch schon vom 29. Senat des Bundespatentgerichts in seiner Entscheidung vom 25. Oktober 2000 (29 W (pat) 208/99) festgestellt worden ist, haben sich Kombinationen aus einer Zahl und dem angehängten Wort "plus" (oder dem Zeichen "+") inzwischen in wohl allen Lebensbereichen als Kurzbezeichnungen für solche Altersklassen eingebürgert.
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