Rechtsprechung
   BPatG, 23.03.2011 - 29 W (pat) 214/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
(optional)
Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,19566
BPatG, 23.03.2011 - 29 W (pat) 214/10 (https://dejure.org/2011,19566)
BPatG, Entscheidung vom 23.03.2011 - 29 W (pat) 214/10 (https://dejure.org/2011,19566)
BPatG, Entscheidung vom 23. März 2011 - 29 W (pat) 214/10 (https://dejure.org/2011,19566)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,19566) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "POLYMAIL" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung eines Beschlusses der Markenstelle hinsichtlich der Zurückweisung der Markenanmeldung "POLYMAIL"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht