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   BPatG, 18.09.1996 - 29 W (pat) 220/93   

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https://dejure.org/1996,34594
BPatG, 18.09.1996 - 29 W (pat) 220/93 (https://dejure.org/1996,34594)
BPatG, Entscheidung vom 18.09.1996 - 29 W (pat) 220/93 (https://dejure.org/1996,34594)
BPatG, Entscheidung vom 18. September 1996 - 29 W (pat) 220/93 (https://dejure.org/1996,34594)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 21.06.2010 - 27 W (pat) 191/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Miss Tuning"

    Anders als etwa geografische Angaben, die etwa in dem Titel "Miss Germany" (vgl. BPatG 29 W (pat) 220/93 - Miss Germany) als Hinweis darauf verstanden werden können, dass die weiblichen Kandidatinnen aus Deutschland stammen müssen, also deutsche Staatsbürgerinnen sind oder jedenfalls dort ihren Wohnsitz haben, und, weil ein solches Verständnis der geografischen Angabe naheliegt, damit - auch dann, wenn eine solche Teilnahmebedingung tatsächlich (ähnlich wie bei den bekannten Fernsehshows "Deutschland sucht den Superstar" oder "Germany´s Next Topmodel", bei denen auch andere Personen teilnehmen können) nicht besteht - den Inhalt des Schönheitswettbewerbs bezeichnen können, lässt sich eine solche, den Gegenstand (irgend-)eines Schönheitswettbewerbs unmittelbar bezeichnende Angabe mit dem Begriff "Tuning" ebenso wenig verbinden wie im Fall der Marke "Miss Cognac" (vgl. BPatG 26 W (pat) 139/04).
  • BPatG, 16.08.2005 - 33 W (pat) 172/03
    Der Gesamtbegriff hat sich jedoch mittlerweile zu einer lexikalisch nachgewiesenen gängigen und sprachüblichen Bezeichnung für eine "deutsche Schönheitskönigin" entwickelt, die auch von den hier angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres verstanden wird (vgl Brockhaus Die Enzyklopädie, 20. Auflage, S 700; Anglizismen Wörterbuch, Band 2 S 913 - so auch BPatG 29 W (pat) 220/93 - Miss Germany; ähnlich BPatG 29 W (pat) 42/94 - Miss Bundesliga).
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