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   BPatG, 05.03.2008 - 29 W (pat) 223/04   

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BPatG, 05.03.2008 - 29 W (pat) 223/04 (https://dejure.org/2008,28756)
BPatG, Entscheidung vom 05.03.2008 - 29 W (pat) 223/04 (https://dejure.org/2008,28756)
BPatG, Entscheidung vom 05. März 2008 - 29 W (pat) 223/04 (https://dejure.org/2008,28756)
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Wird zitiert von ... (31)

  • BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 114/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "easy.TV So muss Fernsehen sein. (Wort-Bild-Marke)" -

    Für die Dienstleistungen "Werbung, insbesondere Rundfunkwerbung, Entwurf und Erstellung von Werbetexten und Werbespots" sind die angemeldeten Zeichen lediglich eine Sachangabe dazu, wofür geworben werden soll, und werden daher vom Publikum nicht als betrieblicher Herkunftshinweis wahrgenommen werden (vgl. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 223/04 - Dating TV).

    Mit dem angemeldeten Zeichen versehene vorgenannte Waren vermitteln dem Verbraucher nur den Sachhinweis auf den Inhalt, nicht aber einen betriebsbezogenen Hinweis auf den Hersteller (vgl. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 223/04 - Dating TV für Computersoftware, 30 W (pat) 69/02 - SingleTV für Telefonkarten).

    Für die Dienstleistungen "Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen, Beratung und technische Unterstützung auf den Gebieten der Informations- und Computertechnologie und der Telekommunikation, Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Internetzugang über Software, E-Mail-Dienste , Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Webhosting, softwaremäßige Vernetzung von Rechnern und Rechnernetzwerken, Registrierung und Verwaltung von Domainnamen " besteht ein enger Zusammenhang zur Telekommunikation, so dass auch für diese "easy.TV" nicht als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 223/04 - Dating TV).

  • BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 112/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "easy.TV (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Für die Dienstleistungen "Werbung, insbesondere Rundfunkwerbung, Entwurf und Erstellung von Werbetexten und Werbespots" sind die angemeldeten Zeichen lediglich eine Sachangabe dazu, wofür geworben werden soll, und werden daher vom Publikum nicht als betrieblicher Herkunftshinweis wahrgenommen werden (vgl. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 223/04 - Dating TV).

    Mit dem angemeldeten Zeichen versehene vorgenannte Waren vermitteln dem Verbraucher nur den Sachhinweis auf den Inhalt, nicht aber einen betriebsbezogenen Hinweis auf den Hersteller (vgl. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 223/04 - Dating TV für Computersoftware, 30 W (pat) 69/02 - SingleTV für Telefonkarten).

    Für die Dienstleistungen "Sammeln von Daten und Informationen in einer Datenbank als Multimediadienste, Beratung auf dem Gebiet der Telekommunikation; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Zurverfügungstellen von Internetzugang, E-Mail-Dienste, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Webhosting, softwaremäßige Vernetzung von Rechnern und Rechnernetzwerken, Registrierung und Verwaltung von Domainnamen besteht ein enger Zusammenhang zur Telekommunikation, so dass auch für diese "easy.TV" nicht als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst wird (vgl. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 223/04 - Dating TV).

  • BPatG, 09.09.2014 - 27 W (pat) 525/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Therapie.TV" - zum Wesen der Dienstleistung

    Es besteht vielmehr ein so enger Bezug zwischen der technischen Dienstleistung und der Contentvermittlung, dass das entsprechende Verkehrsverständnis zwischen Technik und Inhalt insoweit nicht (mehr) trennt (vgl. BPatG 29 W (pat) 223/04 - Dating TV).

    Nach Ansicht des Senats besteht vielmehr ein so enger Bezug zwischen der technischen Dienstleistung und der Contentvermittlung, dass das entsprechende Verkehrsverständnis  zwischen Technik und Inhalt insoweit nicht (mehr) trennt (BPatG 29 W (pat) 223/04 - Dating TV).

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