Rechtsprechung
   BPatG, 18.10.2006 - 29 W (pat) 255/03   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 599



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 09.01.2012 - 25 W (pat) 1/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "NETZORANGE IT-DIENSTLEISTUNGEN

    Letztlich ist die Widerspruchsmarke als Kennzeichen im Segment der Telekommunikation auch Mitgliedern des Senats bekannt, insbesondere für Telekommunikations- und Mobilfunkleistungen in Österreich und im Vereinigten Königreich (vgl. zur Berücksichtigung von Kenntnissen des Gerichts betr. die erhöhte Verkehrsbekanntheit: BPatG GRUR 2007, 599, 600 -Klebestift).
  • BPatG, 05.04.2013 - 25 W (pat) 542/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "ORIGINAL CHINO (IR-Marke,

    Dies kann vom Senat, dessen Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen zählen, aus eigener Sachkenntnis beurteilt werden (vgl. zur Berücksichtigung von Kenntnissen des Gerichts betr. die erhöhte Verkehrsbekanntheit: BPatG GRUR 2007, 599, 600 - Klebestift).
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