Rechtsprechung
   BPatG, 18.04.2007 - 29 W (pat) 27/05   

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https://dejure.org/2007,33923
BPatG, 18.04.2007 - 29 W (pat) 27/05 (https://dejure.org/2007,33923)
BPatG, Entscheidung vom 18.04.2007 - 29 W (pat) 27/05 (https://dejure.org/2007,33923)
BPatG, Entscheidung vom 18. April 2007 - 29 W (pat) 27/05 (https://dejure.org/2007,33923)
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Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    Nach denselben Prüfungskriterien wurden aufgrund der Belegsituation zum tatsächlichen Gebrauch des Wortes im beanspruchten Segment für (teilweise) nicht schutzfähig gehalten: "Weisse Flotte" (BPatG, Beschluss v. 30.05.2007 - 26 W (pat) 99/06), "TV-Wartezimmer" (BPatG, Beschluss v. 18.04.2007 - 29 W (pat) 27/05, "Menschen gewinnen" (BPatG, Beschluss v. 27.04.2007 - 29 W (pat) 86/05); "Olympiafackel" (BPatG, Beschluss v. 08.05.2007 - 33 W (pat) 12/05), denn hier war der Gebrauch als unmittelbare Sachangabe in beschreibendem Sinne belegt.
  • BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 112/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "easy.TV (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Der durchschnittliche Verbraucher versteht unter der Abkürzung "TV" für "Fernsehen" sowohl das Fernsehprogramm als auch das zum Empfang des Fernsehprogramms geeignete Endgerät (vgl. BPatG 29 W (pat) 27/05 - TV-Wartezimmer).

    Wegen des engen Zusammenhangs zwischen Waren und den zugehörigen Vermietungsdienstleistungen erschließt sich der beschreibende Aussagegehalt auch unmittelbar für die Dienstleistung "Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen" (vgl. BPatG 29 W (pat) 27/05 - TV Wartezimmer).

    Dementsprechend hat das Bundespatentgericht für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen auch ähnlichen Zeichen die Eintragung verwehrt (PAVIS PROMA 29 W (pat) 27/05 - TV-Wartezimmer; 29 W (pat) 162/98 - POWER-RADIO-TV; 30 W (pat) 69/02 - Single TV; 32 W (pat) 86/05 - Traumpartner TV; 32 W (pat) 278/02 - Talent TV, 29 W (pat) 233/04 - Dating TV; 27 W (pat) 49/09 - Fernsehen 1. Klasse).

  • BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 114/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "easy.TV So muss Fernsehen sein. (Wort-Bild-Marke)" -

    Der durchschnittliche Verbraucher versteht unter der Abkürzung "TV" für "Fernsehen" sowohl das Fernsehprogramm als auch das zum Empfang des Fernsehprogramms geeignete Endgerät (vgl. BPatG 29 W (pat) 27/05 - TV-Wartezimmer).

    Wegen des engen Zusammenhangs zwischen Waren und den zugehörigen Vermietungsdienstleistungen erschließt sich der beschreibende Aussagegehalt auch unmittelbar für die Dienstleistung "Vermieten von Festnetzen und Funknetzen für das Kabelfernsehen" (vgl. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 27/05 - TV Wartezimmer).

    Dementsprechend hat das Bundespatentgericht für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen auch ähnlichen Zeichen die Eintragung verwehrt (BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 27/05 - TV-Wartezimmer; 29 W (pat) 162/98 - POWER-RADIO-TV; 30 W (pat) 69/02 - Single TV; 32 W (pat) 86/05 - Traumpartner TV; 32 W (pat) 278/02 - Talent TV, 29 W (pat) 233/04 - Dating TV; 27 W (pat) 49/09 - Fernsehen 1. Klasse).

  • BPatG, 05.03.2008 - 29 W (pat) 223/04
    Für die einschlägigen Waren und Dienstleistungen wurde durch das Bundespatentgericht auch ähnlichen Zeichen die Eintragung verwehrt (29 W (pat) 27/05 - TV-Wartezimmer; 29 W (pat) 162/98 - POWER-RADIO-TV; 30 W (pat) 69/02 - Single TV; 32 W (pat) 86/05 - Traumpartner TV; 32 W (pat) 278/02- Talent TV).
  • BPatG, 09.09.2014 - 27 W (pat) 525/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Therapie.TV" - zum Wesen der Dienstleistung

    Für die einschlägigen Waren und Dienstleistungen hat das Bundespatentgericht auch ähnlichen Zeichen die Eintragung verwehrt (29 W (pat) 27/05 - TV-Wartezimmer; 30 W (pat) 69/02 - Single TV; 32 W (pat) 86/05 - Traumpartner TV; 32 W (pat) 278/02 - Talent TV), allerdings teilweise nicht hinsichtlich der Dienstleistungen Telekommunikation.
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