Rechtsprechung
   BPatG, 08.08.2008 - 29 W (pat) 29/06   

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https://dejure.org/2008,28217
BPatG, 08.08.2008 - 29 W (pat) 29/06 (https://dejure.org/2008,28217)
BPatG, Entscheidung vom 08.08.2008 - 29 W (pat) 29/06 (https://dejure.org/2008,28217)
BPatG, Entscheidung vom 08. August 2008 - 29 W (pat) 29/06 (https://dejure.org/2008,28217)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 49/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "matratzen direct" - keine Unterscheidungskraft

    In Verbindung mit einer Sachangabe weist er nach der ständigen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts in werbeüblicher Weise darauf hin, dass die jeweilige Sache unmittelbar erworben oder die jeweilige Dienstleistung unmittelbar in Anspruch genommen werden kann (vgl. BPatG 25 W (pat) 99/03 - scheidung-direkt; 30 W (pat) 39/02 - Fenster direkt; 32 W (pat) 412/99 - SOLAR DIREKT; 29 W (pat) 29/06 - Truck Direct).
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