Rechtsprechung
   BPatG, 22.10.2008 - 29 W (pat) 29/07   

Volltextveröffentlichungen (5)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 28.11.2012 - 29 W (pat) 524/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "LandLust (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Der Begriff werde vielfach als Veranstaltungsmotto und Werktitel beschreibend verwendet, wie im Verfahren 29 W (pat) 29/07 bereits durch eine Internetrecherche ermittelt worden sei.

    Wie der Senat in seiner Entscheidung vom 22. Oktober 2008 (29 W (pat) 29/07) bereits ermittelt hat, wird dieser Gesamtbegriff bereits vielfach als Veranstaltungsmotto oder Werktitel beschreibend verwendet.

  • BPatG, 31.03.2011 - 28 W (pat) 587/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Putzlust" - Unterscheidungskraft - kein

    Subjektive Werturteile, die von den betroffenen Waren nicht unmittelbar, sondern allein aufgrund der Empfindung des jeweiligen Verwenders ausgelöst werden, bezeichnen aber keine unmittelbaren Eigenschaften der betroffenen Waren selbst (vgl. BPatG GRUR 2007, 154, 155 - Charisma/Charisma; BPatG 29 W (pat) 29/07 - LandLust, veröffentlicht auf https://www.pavis-proma.de).
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