Rechtsprechung
   BPatG, 13.08.2008 - 29 W (pat) 30/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,82671
BPatG, 13.08.2008 - 29 W (pat) 30/07 (https://dejure.org/2008,82671)
BPatG, Entscheidung vom 13.08.2008 - 29 W (pat) 30/07 (https://dejure.org/2008,82671)
BPatG, Entscheidung vom 13. August 2008 - 29 W (pat) 30/07 (https://dejure.org/2008,82671)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,82671) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 554/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Alblust" - Unterscheidungskraft - kein

    Im Gegensatz zur Bezeichnung "Gartenlust", die der Entscheidung des Bundespatentgerichts in Sachen 29 W (pat) 30/07 zugrunde lag, handele es sich bei dem Zeichen "Alblust" gerade nicht um einen feststehenden, gebräuchlichen Begriff.

    Unter "Lust" versteht man ein "inneres Bedürfnis, etwas Bestimmtes zu tun, haben zu wollen", ein "auf die Befriedigung eines Wunsches gerichtetes Verlangen", ein "aus der Befriedigung, der Erfüllung eines Wunsches, dem Gefallen an etwas entstehendes angenehmes, freudiges Gefühl; gesteigerte Freude; Vergnügen" oder ein "heftiges, auf die Befriedigung sinnlicher, besonders sexueller Bedürfnisse gerichtetes [triebhaftes] Verlangen" bzw. ein "aus der Befriedigung sinnlicher, besonders geschlechtlicher Genüsse entstehendes Gefühl; Erfüllung einer Begierde; Wollust" (Duden - Deutsches Universalwörterbuch, vgl. auch BPatG, Beschluss vom 13.08.2008, 29 W (pat) 30/07 - Gartenlust).

  • BPatG, 31.03.2011 - 28 W (pat) 587/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Putzlust" - Unterscheidungskraft - kein

    Soweit das Patentamt auf die Entscheidung BPatG 29 W (pat) 30/07 - Gartenlust (veröffentlicht auf https://www.pavis-proma.de) Bezug genommen hat, übersieht es, dass es dort nicht um das Verständnis der dort streitgegenständlichen Bezeichnung als Hinweis auf ein subjektives Werturteil des Verwenders der in Rede stehenden Waren ging, sondern diese den möglichen Inhalt der dort allein streitgegenständlichen Waren "Druckereierzeugnisse" und damit ein unmittelbares (objektives) Merkmal dieser Waren bezeichnete.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht